Solingen Einkaufs-Sonntage: Stadt verhandelt
Solingen · Gespräche mit Einzelhandelsverband nach Urteil des Oberverwaltungsgerichts.
Eine Entscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster hat in dieser Woche für Aufsehen gesorgt. Die Richter kippten nach einer Klage der Gewerkschaft Verdi einen verkaufsoffenen Sonntag, den die Stadt Velbert beschlossen hatte. Das in einer dortigen Verordnung aufgeführte Kinderfest als Anlass des verkaufsoffenen Sonntags stünde nicht erkennbar im Vordergrund, urteilte das OVG. Und damit sei wiederum die Öffnung der Geschäfte an besagtem Tag nicht ausreichend begründet gewesen.
Ein Urteil, das auch Auswirkungen auf andere Städte wie Solingen haben könnte. Aus diesem Grund befinden sich die zuständigen Stellen im Rathaus zurzeit in Gesprächen mit dem Einzelhandelsverband. Das bestätigte gestern eine Sprecherin der Stadt auf Anfrage unserer Redaktion. Genaue Entscheidungen zu den in diesem Jahr noch ausstehenden verkaufsoffenen Sonntagen seien aber bislang nicht getroffen worden, hieß es vonseiten der Verwaltung.
Der Stadtrat hatte im August 2015 insgesamt acht Einkaufs-Sonntagen für das Jahr 2016 in der Klingenstadt sein Okay gegeben. Nachdem im März und April bereits drei verkaufsoffene Sonntage in Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, in Burg/Höhscheid und in Mitte über die Bühne gingen, stehen bis Jahresende noch fünf Veranstaltungen aus, darunter am nächsten Wochenende in Wald, im August in Mitte, im September in Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid sowie im Oktober (Brückenfest) und Dezember (Advent) in ganz Solingen.
