Kommentar Die richtigen Signale setzen

Kommentar · Noch ist Pro NRW den Beweis schuldig geblieben, als rechtspopulistische Gruppierung in Solingen wirklich über Rückhalt zu verfügen. Aber der Schaden, den diese Partei mit ihrer jetzt angekündigten Mai-Demo anrichten kann, könnte für Solingen durchaus erheblich sein.

Denn meist laufen solche Veranstaltungen nach einem einheitlichen Muster ab. Die Rechtspopulisten kündigen ihr Kommen an und in ihrem Windschatten nutzen auch linksradikale Gruppen die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit. Dabei muss es noch nicht mal zum Schlimmsten kommen – dass sich nämlich Rechte und Linke in Solingen Schlägereien liefern und so den bürgerlichen Protest gegen die Rechtspopulisten ad absurdum führen. Das Signal, dass Pro NRW in der Stadt des Brandanschlages eine Kundgebung auf die Beine stellt, dürfte fatal genug wirken. Und insofern ist es ausdrücklich zu begrüßen, dass CDU-Parteichef Dr. Peter Schmieglow jetzt dem Bündnis "Bunt statt Braun" beigetreten ist. Ein Signal, das deutlich macht: Pro NRW ist in Solingen nicht erwünscht. (rö/or)

(RP)
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