Solingen Defizit fällt geringer aus als kalkuliert
Solingen · Insbesondere Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer entspannen die Finanzlage der Stadt etwas.
Verabschiedet wurden der städtische Haushalt 2015 und der dazugehörige Haushaltssanierungsplan (HSP) fristgerecht im Dezember vergangenen Jahres, da Solingen am Stärkungspakt des Landes teilnimmt und entsprechende finanzielle Unterstützung erfährt, damit 2018 der Haushaltsausgleich gelingt. Die Genehmigung des städtischen Haushaltes 2015 von Seiten der Aufsichtsbehörde steht zwar noch aus - gerechnet wird damit im Laufe des ersten Halbjahres - und die Einnahmen und Ausgaben der Stadt sind bei weitem noch nicht im Lot für dieses Jahr. Doch die Kämmerei geht nach Stand des Quartalsberichts März 2015 immerhin von einer Verbesserung der ursprünglich geplanten Zahlen aus.
Danach soll das Defizit am Jahresende nicht 56,1 Millionen Euro betragen, sondern "lediglich" 47 Millionen Euro. "Die Lage hat sich etwas entspannt, wir sind verhalten optimistisch, es sieht ein bisschen besser aus", sagt Ulrike Büker, die Leiterin der Stadtkämmerei.
Gleichwohl sei es erforderlich, "die Sparziele weiter konsequent durchzuhalten", auch wenn es derzeit besser als geplant laufe. Mitte dieses Monats hat die Stadt verpflichtende Controllingberichte über die Entwicklung des laufenden Haushaltes und des Sanierungsplans beim Ministerium für Inneres und Kommunales eingereicht.
Mit zur Verbesserung der Finanzlage bei tragen vor allem mehr Einnahmen bei der Gewerbesteuer - hier wird derzeit mit acht Millionen Euro mehr gerechnet - und eine Entlastung beim Wohngeld in Höhe von 270 000 Euro. Allerdings stehen auch Verschlechterungen zu Buche, unter anderem bei der Gewerbesteuerumlage und der Beteiligung Fonds Deutsche Einheit in Höhe von zusammen 1,2 Millionen Euro. Geringere Heimpflegekosten und eine erhöhte Erstattung des Bundes bei der Grundsicherung sorgen dagegen für eine Entlastung der städtischen Kasse von 730 000 Euro. Zu 100 Prozent mit 11,6 Millionen Euro erfüllt wird auch der Haushaltssanierungsplan.
Nach dem drastischen Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr - geplant waren zunächst knapp 100 Millionen Euro, zwischenzeitlich befürchtet wurden gar nur 67 Millionen Euro - füllte diese Steuer bis zum Jahresende immerhin noch etwa 72 Millionen Euro in die klamme städtische Kasse.
Laut Haushaltsplan waren für 2015 rund 68,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen geplant, zurzeit wird nun mit 76,5 Millionen Euro gerechnet. "Wir gehen davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen auch in den nächsten Jahren ein höheres Niveau haben. Dennoch bleibt es weiter anstrengend, die Haushaltsziele umzusetzen", sagt Ulrike Büker.
Die sehen insbesondere vor, den Haushaltsausgleich im Jahr 2018 mit Hilfe des Landes - 2021 dann ohne Landeshilfe - zu schaffen. "Auch wenn wir bei den sogenannten M-Flex momentan etwas Luft und mehr Zeit für die inhaltliche Umsetzung gewonnen haben, hat sich nichts am Grundsatz geändert, 2018 die Grundsteuer B zu erhöhen", sagt Kämmerei-Leiterin Ulrike Büker.
