Solingen Debatte um Autos auf der Hauptstraße

Solingen · CDU-Fraktionschef Carsten Voigt will, dass es in Sachen City keine Denkverbote gibt. Die SPD sieht eine Freigabe der Hauptstraße für Autos hingegen kritisch. Die Stadt wiederum weist IHK-Vorstoß zu weniger Verkaufsfläche zurück.

Gestern Mittag bot die Hauptstraße in der Solinger Innenstadt in weiten Teilen einmal mehr ein eher trauriges Bild. Gerade eine Handvoll Passanten hatte sich gegen 13 Uhr zum unteren Bereich der City-Fußgängerzone verlaufen. Wobei die wenigen Besucher in den Schaufenstern dann wie gehabt lediglich die Gelegenheit hatten, wahlweise die Ramschwaren von Billiganbietern oder aber - in den verwaisten Fensterfronten der leeren Geschäfte - die eigenen Spiegelbilder zu bestaunen.

Ein Zustand, der auch der Politik in der Klingenstadt zunehmend Sorgen bereitet - und der inzwischen eine neue Diskussion darüber entfacht hat, auf welche Weise die untere Hauptstraße in Zukunft wieder belebt werden kann. "Die augenblickliche Situation ist jedenfalls nicht mehr tragbar", sagte jetzt beispielsweise Carsten Voigt (CDU). Der Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende der Union im Stadtrat fordert darum, in der Debatte um die Fußgängerzone dürfe es fortan keine Denkverbote oder Tabus geben.

"So wäre zu überlegen, ob eine Öffnung der Hauptstraße ein probates Mittel sein könnte, die Lage zu verbessern", schlug Voigt im Gespräch mit unserer Redaktion vor. Zwar sei klar, dass eine Rückkehr der Autos für sich genommen noch kein Allheilmittel sei, sagte der Christdemokrat. Dennoch, so Voigt, könnte eine Einbahnstraßenregelung unter Umständen einen ersten Schritt in die richtige Richtung bedeuten.

"Wir müssen uns trauen, angesichts der bestehenden Probleme für den Handel in der Solinger Innenstadt auch einmal quer zu denken", regte der CDU-Fraktionschef an. Denn immerhin gehe es ja darum, wieder mehr Menschen in die City und damit in die Geschäfte zu locken. Carsten Voigt: "Wenn die Kunden zum Beispiel die Möglichkeit bekommen, direkt vor den Geschäften zu parken, ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass sie die Läden besuchen."

Bei der SPD stieß der Vorstoß des Christdemokraten gestern hingegen auf Skepsis. "Solche Vorschläge existierten bereits früher", sagte die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Iris Preuß-Buchholz, die befürchtet, dass eine Renaissance des motorisierten Verkehrs auf der unteren Hauptstraße am Ende sogar einen finanzpolitischen Bumerangeffekt auszulösen imstande wäre. Schließlich, so Preuß-Buchholz, sei erst vor wenigen Jahren der Entenpfuhl am Südende der Fußgängerzone mit Fördermitteln modernisiert worden. "Was wiederum bedeuten könnte, dass wir die Gelder bei einer Öffnung für Autos zurückzahlen müssten", gab die SPD-Frau auf Nachfrage unserer Redaktion zu bedenken.

Tatsächlich hatte die Umgestaltung des Entenpfuhls zu jenen Projekten gehört, die im Rahmen des Konzepts City 2013 in die Tat umgesetzt worden waren. Eine spürbare Revitalisierung des unteren Hauptstraßen-Bereichs, wie sie sich die Verantwortlichen versprochen hatten, blieb jedoch bis zum heutigen Tag aus - weswegen inzwischen vermehrt solche Stimmen laut werden, die einige prinzipielle Veränderungen in der Solinger Innenstadt verlangen.

So brachte etwa der stellvertretende Präsident der bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK), Jörg Heynkes, erst in der vergangenen Woche einen "Rückbau" der Verkaufsflächen in der City um bis zu 30 Prozent ins Spiel. Eine Idee, die bei der Stadt allerdings nur sehr eingeschränkt Zustimmung findet.

Zwar könne man durchaus über eine Analyse reden, wonach "zu viel historisch gewachsene Einzelhandelsfläche" bestehe, sagte Stadtdirektor Hartmut Hoferichter am Mittwoch in einer Replik auf den IHK-Vize. Gleichwohl stößt sich Hoferichter vor allem am Begriff "Rückbau". Es sei nämlich keineswegs so, dass eine Kommune "Handelsflächen sozusagen von oben herab und per Dekret stillegen" könne, betonte der Stadtdirektor.

Dafür gebe es schon rechtlich keine Handhabe. Die Stadt sei aus diesem Grund gut beraten, den "Konsens mit allen Beteiligten, insbesondere mit den Eigentümern", zu suchen, so Hoferichter.

(or)
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