Solingen Bezirksvertretungen sind Pflicht für Städte
Solingen · Mit dem jüngsten Vorschlag, die Zahl der Bezirksvertretungen in der Klingenstadt als Sparmaßnahme nicht nur zu verringern, sondern sie komplett abzuschaffen, steht der Solinger Sportbund nicht alleine da. Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) sieht in einem Wegfall der Bezirksvertretungen in der Werkzeugstadt ebenfalls Einsparpotenzial. Dies ist laut Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen allerdings nicht möglich. Letztere verpflichtet kreisfreie Städte, mindestens drei und höchstens zehn Bezirksvertretungen mit elf bis 19 Mitgliedern einzurichten.
Bernd Krebs (CDU) hält die Stadtteilparlamente auch für unverzichtbar. "Sie haben sich bewährt und sichern die unmittelbare Bürgernähe", erklärt das langjährige Bezirksvertretungs- und Ratsmitglied. Der Stadtrat könne gar nicht all ihre Aufgaben übernehmen. "Dann wäre er völlig überfrachtet und überfordert." Nichtsdestotrotz müsse man in Zeiten knapper Kassen darüber reden, ob sich die bisher fünf Bezirksvertretungen in der Klingenstadt verringern lassen. Hierbei müsse man die Erfahrungen aus der Vergangenheit miteinbeziehen.
"Es gibt Bezirksvertretungen, bei denen sich eine Zusammenlegung bewährt hat, und andere, wo es nicht der Fall war", sagt Krebs. So habe es eine Zeit lang eine gemeinsame Bezirksvertretung von Wald und Gräfrath gegeben. "Sie hat aber nicht funktioniert, weil die beiden Stadtteile keine zusammenhängende Einheit bilden." Gute Erfahrungen habe man dagegen mit dem Zusammengehen der Stadtteilparlamente in Burg und Höhscheid gemacht. "Obwohl man in Burg zunächst sehr skeptisch war, ist man jetzt sehr zufrieden." Dies aber zum großen Teil auch an Bezirksvorsteher Paul Westeppe, der sich sehr für Burg einsetze.
