Rommerskirchen Bürgermeister Mertens lädt zu einem Friedensgespräch ein
Rommerskirchen · Wortgefechte der Fraktionen im Rat, in den Ausschüssen und sozialen Netzwerken seien laut Mertens nicht zielführend.
Das Klima zwischen SPD, FDP und Grünen einerseits und der CDU auf der anderen Seite ist miserabel. Und das schon seit längerer Zeit: Inzwischen spielen sich die Wortgefechte nicht mehr nur im Rat und seinen Ausschüssen ab, sondern auch in den sozialen Medien geht es zuweilen hoch her, wie übrigens beide Seiten beklagen. Bürgermeister Martin Mertens hat daher für Donnerstag zu einem "Friedensgespräch" eingeladen.
"Mich beunruhigt das zunehmend schlechte Klima auch jenseits der politischen Bühne", sagt Mertens, der dies im Sinne "einer gedeihlichen Entwicklung der Gemeinde für nicht zielführend" hält. "Es besteht dringender Klärungsbedarf zwischen den Fraktionen. Ich hoffe, dass das Gespräch zu einem konstruktiveren Miteinander führt", sagt der Bürgermeister. Dabei will er nicht nur als Moderator fungieren: "Persönliche Angriffe auf Mitarbeiter der Verwaltung kann ich so nicht stehen lassen", kündigt er an. Die ersten Reaktionen machen zumindest die objektive Notwendigkeit deutlich, lassen zugleich aber daran zweifeln, dass es mit nur einem Gespräch sein Bewenden haben könnte.
SPD-Fraktionschef Ralf Steinbach sieht in dem Vorstoß des Bürgermeisters "einen möglich Versuch, die negative Stimmung wieder unter Kontrolle zu bringen." Für Steinbach "ist nicht zu übersehen, dass der CDU-Vorsitzende Willmann hochgradig nervös ist und nahezu jede Woche eine neue Schmutzkampagne gegen die politischen Gegner vom Zaun bricht." Dies sei "auch in der Gemeinde nicht mehr zu übersehen und hat sich inzwischen in ganz Rommerskirchen herumgesprochen." Jüngstes Beispiel ist für Steinbach der beim CDU-Mitgliedertreffen vergangene Woche erhobene Vorwurf der "Intransparenz". Er beruft sich zudem auf "CDU-Insider", die der SPD "zugetragen" hätten, "dass in Zukunft vermehrt einzelne Personen der SPD-Fraktion vor allem in den Ratssitzungen massiver und aggressiver attackiert werden sollen."
"Die Initiative finde ich gut, bin aber auf die Ergebnisse gespannt", kommentiert CDU-Chef Michael Willmann den Vorschlag des Bürgermeisters. "Man kann über alles reden, aber dazu braucht man zwei Seiten", so Willmann. Seine Kritiker sollten ihm mal die Passagen in CDU-Texten zeigen, wo wir Leute persönlich angreifen, sagt er. Umgekehrt sei vielmehr er selbst Zielscheibe persönlicher Kritik.
Für FDP-Fraktionschef Stephan Kunz ist "die CDU bisher insbesondere dadurch aufgefallen, getroffene Vereinbarungen und Beschlüsse nachträglich in Facebook oder auf der eigenen Homepage in Frage zu stellen". Ein solches Verhalten könne nicht "als Grundlage kollegialer Zusammenarbeit dienen", so die Meinung von Kunz.
