Rheinberg Wohnungen für Flüchtlinge fehlen
Rheinberg · Sozialausschuss: Rund 60 Menschen zum Beispiel aus Syrien werden langfristig in Rheinberg bleiben.
Flüchtlinge und Asylbewerber aus Syrien, Iran, Irak und Eritrea haben die besten Chancen, in Deutschland anerkannt zu werden. "Wir haben derzeit 60 Menschen dieser Nationalitäten in städtischen Einrichtungen, sie alle werden voraussichtlich hier bleiben können", sagte Martin Tomberg von der Rheinberger Stadtverwaltung im Ausschuss für Soziales, Familien und Senioren.
Viele Alleinstehende seien darunter, "sie werden sich wohnungsmäßig orientieren, wenn sie anerkannt sind", so Tomberg. Dass sie bald anerkannt werden - davon sei auszugehen. Wie viele von ihnen Familienmitglieder nachholen können oder wollen, sei nicht bekannt. Das Problem sei, für diese Frauen und Männer adäquaten Wohnraum zu finden. 335 Euro Bruttokaltmiete - mehr werde nicht genehmigt, so Tomberg: "Und solcher Wohnraum ist faktisch nicht zu bekommen."
Rosemarie Kaltenbach, durch den Umbau der Stadtverwaltung neuerdings auch für das Sozialamt zuständig, sagte im Ausschuss: "Viele der Betroffenen leben noch in Gemeinschaftsunterkünften, weil wir keinen anderen Wohnraum für sie haben. Das kann auf Dauer nicht funktionieren." Durch die neue Residenzpflicht soll verhindert werden, dass das Gros der Flüchtlinge in die Ballungsräume abwandert. "Aber", so Rosemarie Kaltenbach, "Arbeit und Wohnungen sind im ländlichen Raum nun einmal schlechter zu bekommen." Durch die ZUE in Orsoy habe verhindert werden können, dass Turnhallen belegt werden mussten. Im Oktober 2015 sei man allerdings kurz davor gewesen. Die Beigeordnete: "Wir hoffen, dass wir noch ein wenig von der momentanen Ruhe profitieren können und Strukturen schaffen können."
Claudia von Parzotka-Lipinski (SPD) erkundigte sich, ob die angekündigten 10.000 Euro, die jede Kommune pro Flüchtling und Jahr bekommen soll, tatsächlich geflossen seien und ob es ausreiche, um die Kosten zu decken. "Bisher ist dieses Geld bei uns noch nicht eingegangen", so Kaltenbach. "Und ob es ausreicht, ist schwer zu sagen. Das hängt auch vom Gesundheitszustand der Menschen ab. Die Arztkosten muss die Stadt tragen." Die Stadt bekomme auch kein Geld für sogenannte Geduldete - also für Menschen, denen kein Asyl gewährt worden ist und die auf ihre Ausreise beziehungsweise Abschiebung warten. Dieser Prozess kann sich mitunter über Monate erstrecken.
Zwischenzeitlich ist die Sanierung des Altbaus Melkweg 5 abgeschlossen worden. Die zwischenzeitlich angemietete Halle An der Neuweide (ehemaliges Fitnesscenter gegenüber dem Möbelhaus Gottwald) konnte deshalb wieder leergezogen werden. Die dort lebenden Menschen sind jetzt in der Gemeinschaftsunterkunft am Melkweg untergebracht.
