Rheinberg Wasserwerk: Zukunft weiter offen
Rheinberg · Michael Kuklinski (SPD) setzte sich mit seinem Appell gestern Abend im Haupt- und Finanzausschuss nicht durch. "Kuki" hatte für die Diskussion um die ungeklärte Zukunft des Kommunalen Wasserwerks (KWW) mehr Öffentlichkeit gefordert. Die Verwaltung hatte festgelegt, dass die grundsätzliche juristische Betrachtung des Sachverhalts durch den von der Stadt beauftragten Rechtsanwalt Georg Jaster im öffentlichen Teil, alles die Rheinberger Belange betreffenden Punkte aber im nicht öffentlichen Teil besprochen werden sollte. So verhallte Kuklinskis Satz "Die Bürger haben als Gebührenzahler einen Anspruch darauf zu erfahren, was hier abgeht", wirkungslos.
Zur Erinnerung: Die Räte von Xanten, Alpen und Sonsbeck haben gegen den Rat der größten KWW-Mitgesellschafter-Kommune Rheinberg beschlossen, den Geschäftsbesorgungsvertrag über die Trinkwasserlieferung mit der Niag aufzukündigen. In Rheinberg wird seither diskutiert, ob man sich aus dem interkommunalen Quartett verabschiedet und die Trinkwasserversorgung allein oder mit anderen Partnern erledigt oder nicht.
Die Rheinberger sind insbesondere über zwei Dinge verstimmt. Erstens war es früher beim KWW üblich, zu einstimmigen Beschlüssen zu kommen. Und zweitens vermissen sie ein offenes Wort des Partner-Trios darüber, wie deren Pläne für die Zukunft aussehen. Den drei Nordgemeinden wird stets unterstellt, das KWW um weitere Geschäftsfelder zu Stadtwerken erweitern zu wollen. Alpens Bürgermeister Thomas Ahls, der als Vorsitzender der KWW-Gesellschafterversammlung ebenso wie KWW-Geschäftsführer Otfried Kinzel in der Sitzung war, quittierte diese Einschätzung mit einem steten Kopfschütteln.
Im öffentlichen Teil war gestern Abend nach langer und teilweise emotionaler Diskussion bestenfalls ein Trend herauszulesen. Denn es schien nicht mehr uneingeschränkt klar zu sein, dass Rheinberg aus dem Viererbund ausscheren will. Die CDU, insbesondere aber die Grünen ließen Zweifel an der Richtigkeit einer Spaltung erkennen. Die Frage lautete: Wie geht es weiter, wenn wir ausscheren?
