Rheinberg SPD zum Haushalt: "Unsere Anträge sind alle durchgegangen"
Rheinberg · Die Einschätzungen von CDU-Fraktionssprecher Erich Weisser zum Haushalt (zu lesen in der gestrigen Ausgabe) wollte Jürgen Madry nicht unkommentiert lassen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagte: "Auch wir sind zufrieden mit dem Ergebnis. Denn alle unsere Anträge sind vom Rat abgesegnet worden." Das seien Kleinigkeiten wie der Ansatz von 3000 Euro für das Programm "Rheinberg summt", doch dürfe man solche Dinge nicht unterschätzen. Das Bäderkonzept unterdessen sei von einer anderen Tragweite.
Madry: "Wir haben zwei wunderbare Bäder und die sollen beide erhalten bleiben. Es ist gut, dass wir dafür jetzt Mittel bereitstellen." Was genau in Frei- und Hallenbad investiert werden soll, soll erst entschieden werden, wenn das Bäderkonzept abgeschlossen ist. "Fast untergegangen" sei, dass im Haushalt auch auf Antrag der SPD ein Ansatz von 20.000 Euro für ein Wohnungsmarktkonzept berücksichtigt worden sei. "Ein solches Konzept ist Voraussetzung dafür, dass es zusätzliche Fördergelder geben kann", so Madry, dessen Fraktion auch eine personell gut ausgestattete Verwaltung wichtig ist.
Der Sprecher: "Wir haben durchgesetzt, dass zwei zusätzliche Ausbildungsstellen geschaffen werden. Und diese jungen Leute sollen anschließend auch einen Anschlussvertrag ohne zeitliche Befristung bekommen." Vernünftige Arbeitsbedingungen seien auch der Hauptimpuls dafür gewesen, die Reinigungskräfte wieder in die Verwaltung zu integrieren. "Da verstehe ich die CDU nicht", sagt Madry. "Sie spricht von Heimat und christlicher Nächstenliebe, aber wenn es darum geht, den Reinigungskräften vernünftige Arbeitsbedingungen zu schaffen, stimmt sie dagegen.
" Madry verteidigte auch das zusätzlich bereit gestellte Geld für Inklusionshelfer und den Vorstoß, die Pauschale für die Grünpflege um 320.000 Euro zu erhöhen, weil die zu pflegende Fläche im Stadtgebiet um 17 Prozent gestiegen sei. Dieser Antrag werde aber erst 2019 wirksam.
