Rheinberg Salzbergbau: Schneider (SPD) für Resolution
Rheinberg · SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider begrüßt die Resolutionen zur Schaffung einer Anrufungsstelle für von Schäden im Salzbergbau betroffene Menschen, wie sie jetzt der Rat in Alpen verabschiedet hat. "Seit Jahren kämpfe ich für Chancengleichheit", so Schneider. Während es in Braun- und Steinkohlegebieten die Möglichkeit gebe, in Streitfällen kostenlos eine unabhängige Schiedsstelle anzurufen, würden "die Geschädigten am linken Niederrhein in die Röhre gucken", so Schneider.
In vielen Gesprächen habe er sich um den freiwilligen Beitritt der hiesigen Bergbauunternehmen zur Schlichtungsstelle Bergschaden in Essen bemüht, so der Abgeordnete. Dies sei mit dem Hinweis abgetan worden, dass es bei der Schadensregulierung im Steinsalzbergbau kaum strittige Fälle gebe. "Dass sich jetzt eine Bürgerinitiative gegründet hat und sich die Räte reihum in Resolutionen gegen die Ungleichbehandlung der Bürger wenden, spricht eine andere Sprache", so der SPD-Abgeordnete. Er fordert eine außergerichtliche Instanz, die zwischen den Beteiligten vermittele, ohne dass es zu kostenintensiven Rechtsstreitigkeiten führt. Die Beteiligten hätten damit bislang nur gute Erfahrungen gemacht. "Von Vertretern der Firma Esco habe ich das Signal bekommen, dass man beitreten werde, wenn auch die Cavity Verantwortung trage", so der Politiker. Er habe den Aufsichtsrat der Solvay als Mutter der Cavity angeschrieben. "Aber von hier kommen leider keine positiven Signale", bedauert Schneider.
