Rheinberg Radwege wird es auch weiterhin geben
Rheinberg · Die Benutzungspflicht für Radwege ist innerörtlich aufgehoben, die Stadt befasst sich nun damit sie umzusetzen. Es wird überlegt, Radlern künftig nach Möglichkeit zwei Fahrmöglichkeiten wie am Innenwall anzubieten.
Schon vor Jahren hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in einem wegweisenden Grundsatzurteil die Rechte der Radfahrer als gleichberechtigte Verkehrsteilnehmer gestärkt. Das Gericht bestätigte damals, dass Radfahrer im Regelfall auf der Fahrbahn fahren und Städte und Gemeinden die Benutzung von Radwegen nur im Ausnahmefall vorschreiben dürfen.
Das gilt auch in Rheinberg. Die Grünen hatten allerdings im Haupt- und Finanzausschuss die Frage gestellt, wie die Umsetzung funktioniert. Jonny Strey, Fachbereichsleiter Sicherheit und Ordnung, hatte in der Sitzung berichtet, dass das Ergebnis der von der Verwaltung durchgeführten Anhörungen positiv sei. Bedenken seien nicht erhoben worden, weswegen die Radwegebenutzungspflicht mit Anordnung vom 4. Januar dieses Jahres im gesamten innerstädtischen Bereich (mit einigen Ausnahme) aufgehoben worden sei. Die Demontage von Hinweisschildern und andere bauliche Veränderungen sollen im Zuge von Unterhaltungsarbeiten erfolgen. Die Markierung von Radfahrstreifen wie beispielsweise auf dem Innenwall sei jedoch weiterhin möglich, sagte Beigeordneter Dieter Paus auf Nachfrage der FDP. Auch könne erwogen werden, auf Schulwegen Radwege zu bauen.
Im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss wurde das Thema erneut aufgegriffen - in Zusammenhang mit der Bewerbung Rheinbergs um die Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen. Unter dem Schwerpunkt "Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes" will der Regionalverband Ruhr (RVR) einen Netzplan erstellen, der auf der Weiterentwicklung des Freizeitradwegenetzes hin zu einem Alltagsradwegenetz fußt - zum beiderseitigen Vorteil. Im Fokus stehen dabei insbesondere Pendlerverkehre. Die Schaffung eines Radschnellwegenetzes ist ein Hauptziel.
Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft zu werden, sei zu begrüßen, befanden die Ausschussmitglieder. Bedauerlich sei die Terminplanung, darauf ging Dieter Paus ein: "Wir haben mehrfach Termine vorgeschlagen, die aber nicht wahrgenommen werden konnten oder wieder abgesagt wurden. Das hatten wir uns etwas anders vorgestellt." Nun soll eine erste Rundreise im Juni stattfinden, erst sechs Monate danach kommt der wichtigere Tag der Hauptbereisung, bei dem bestimmte Projekte vorgestellt werden. Ins Gespräch wurden "Radwegebeziehungen" über kommunale Grenzen, etwa nach Moers oder Kamp-Lintfort. Die Stadt will sich mit den Nachbarstädten verständigen.
Da die Radwegebenutzungspflicht außerhalb geschlossener Ortschaft nach wie vor gelte, sei auch die Planung von Radwegen weiterhin ein Thema. Und natürlich auch innerstädtisch, wie Dieter Paus bekräftigte: "Wir werden selbstverständlich auch weiterhin in Rheinberg etwas für die Radwege tun", versprach er. Schon bald etwa entlang der Xantener Straße zwischen Sportplatz und Räuberstege und später auch an der Annastraße. Der Beigeordnete: "Wir müssen überlegen, ob wir zwei Möglichkeiten anbieten wie am Innenwall. Manche fahren lieber auf der Straße, wo das Rad ja manchmal auch besser rollt, andere bevorzugen den Radweg."
