Rheinberg Landeszuweisung: Xanten verliert, Rheinberg gewinnt
Rheinberg · Alpen bekommt mehr, Sonsbeck muss Verzicht üben.
Die Kämmerer in Rheinberg, Xanten, Alpen und Sonsbeck können für 2016 mit rund elf Millionen Euro vom Land planen. Diese gute Nachricht hat SPD-Landtagsabgeordneter René Schneider jetzt verkündet. Er leitet sie aus der nun vorliegenden "Arbeitskreisrechnung" nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ab.
Die Rechnung habe das Finanzministerium erstmals in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen - Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund - erstellt. Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für ihre Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung dieses Jahres, so Schneider.
Danach entfallen auf die Stadt Rheinberg: 2,1 Millionen Euro (ein Plus von rund vier Prozent gegenüber dem Vorjahr), auf Xanten 6,5 Millionen Euro (ein Minus um rund sechs Prozent), auf Alpen nicht ganz eine Million Euro (plus drei Prozent) und schließlich auf Sonsbeck 1,5 Millionen Euro (minus sechs Prozent).
Die Einbrüche in Xanten und Sonsbeck deutet Schneider als "positives Signal", da hier die Steuereinnahmen "deutlich stärker sprudeln" als im Vorjahr. In Xanten sei die Steuerkraft um neun Prozent und in Sonsbeck um sechs Prozent gestiegen. Kehrseite der Medaille: Die Landeszuweisungen verringern sich entsprechend. Schneider feiert die Zahlen insgesamt als Beleg dafür, dass die rot-grüne Landesregierung die Kommunen nicht im Stich lasse.
