Alpen FDP kritisiert: Unser Wasser muss nicht so teuer sein
Alpen · "Eine Wassergelderhöhung für die Menschen in Alpen und Sonsbeck wie auch für die Rheinberger und die Xantenener wäre nicht nötig gewesen", darin sind sich die FDP-Fraktionsvorsitzenden der Kommunen einig. Sie argumentierten mit einer Analyse im Rücken. Dabei ging der Blick zum einen auf das das Kommunale Wasserwerk (KWW), also den Wasserversorger für die Kommunen Alpen, Rheinberg, Sonsbeck sowie für große Teile Xanten; zum anderen wurde die "Kommunaldienste Niederrhein (KDN) Holding" betrachtet, die das KWW führt. Eine gesellschaft übrigens, deren Anteile von Rheinberg, Xanten, Sonsbeck und Alpen gehalten werden.
"Das Betriebsunternehmen, die KWW GmbH, ist nach wie vor äußerst profitabel", recherchierte Rainer Beck, Chef der FDP-Fraktion in Alpen. Daraus lässt sich nach Meinung des liberalen Finanzexperten die Forderung ableiten, das Finanzierungmodell zu ändern und damit den Finanzbedarf der Holding zu senken. So käme das Unternehmen insgesamt zu einer soliden finanziellen Basis, und Preiserhöhungen würden überflüssig.
Im Oktober wurde in der Gesellschafterversammlung der KDN Holding der Beschluss für ein höheres Wassergeld in den vier Kommunen herbeigeführt. Aus den Medien erfuhr der Alpener Fraktionschef der Freien Demokraten von den höheren Tarifen zum Jahresanfang 2013 verändern. Beck kritisiert das Verfahren deutlich: "Es ist nicht erkennbar, dass unsere gemeindlichen Vertreter ihren Auskunftspflichten gegenüber dem Rat nachgekommen sind. Die Wassergelderhöhung wäre bei vorheriger sorgfältiger Analyse und frühzeitiger Unterrichtung des Rates nicht erforderlich gewesen", kritisierte der Alpener. Er hielt den Vertretern der Gemeinde Alpen in der Gesellschafterversammlung der KDN Holding vor, dass weder im Rat oder im Ausschuss über eine Wasserpreiserhöhung umfassend berichtet wurde.
Nach Einschätzung der FDP ist ein in einer Gesellschafterversammlung gefasster Beschluss zumindest nicht demokratisch legitimiert. Immerhin: "Eine Änderung der Erhöhung der Wassergebühren ab Januar 2013 kann nicht mehr korrigiert werden. Doch für die Zukunft fordern wir mehr Transparenz und eine zeitgerechte Information im Vorfeld", unterstrich Rainer Beck.
In ihrer Kritik zeigen die FDP-Fraktionen aus Alpen, Rheinberg, Sonsbeck und Xanten übrigens gemeinsam Flagge und stellen einen gleichlautenden Antrag an die Räte der jeweiligen Kommunen. Darin forderten die Freien Demokraten, den Jahreskonzernabschluss 2011 der KDN Holding den Ratsfraktiuonen unverzüglich zur Verfügung zu stellen.
Für den Konzern besteht nach Überzeugung der FDP die Verpflichtung, den Konzernabschluss innerhalb von fünf Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres aufzustellen, also für 2011 bis zum 31. Mai 2012. Fazit der FDP: Trotz gesetzlicher Verpflichtung ist der Jahresabschluss der KDN Holding bis dato noch nicht veröffentlicht worden.
