Alpen Etat 2016: In Alpen wird die Luft dünner
Alpen · Höhere Abgaben und sinkende Einnahmen - unterm Strich steht für den kommenden Haushalt ein Minus von rund vier Millionen Euro. Das zwingt die Gemeinde auf Sparkurs. Selbst Steuererhöhungen sind nicht mehr ausgeschlossen.
Die Gemeinde Alpen war in den zurückliegenden Jahren anders als viele andere Kommunen im Lande vergleichsweise auf Rosen gebettet. Kehrseite der Medaille: So flossen aus dem Rathaus zuletzt geregelt stattliche Solidarbeiträge zugunsten von Städten und Gemeinden, die tiefrote Zahlen schreiben. Nun hat es den Anschein, dass die fetten Jahre an der Alp'schen Ley erst einmal vorbei sind. Wie Bürgermeister Thomas Ahls jetzt im RP-Gespräch ankündigte, wird Kämmerin Andrea Wessel den Etat fürs nächste Jahr vorsorglich unter dem Vorzeichen Haushaltssicherung aufstellen. Leitlinie: Spare in der Zeit . . .
Grund dafür, den Gürtel spürbar enger zu schnallen, sind steigende Pflichtausgaben bei gleichzeitig schwindenden Einnahmen. Unterm Strich werde - Stand jetzt - ein Minus von mehr als vier Millionen Euro stehen. Eine negative Größe, die auch eine finanziell kerngesunde Kommune nur schwer verkraften kann. So wende sich die einstige Stärke nun in höheren Lasten auf schwächeren Schultern: nämlich zu höheren Abgaben an den Kreis Wesel (plus 1,6 Millionen Euro) und zu einer um 300 000 Euro höheren Überweisung in den Topf für den Kommunalsoli zur Stärkung der Schwachen im Lande.
Gleichzeitig wird die Erwartung an die recht hohe Gewerbesteuer in der kleinen Gemeinde heruntergeschraubt - um rund zwei Millionen. Hier werde die Einnahme auf den aktuellen Stand auf 10,5 Millionen Euro eingefroren - bezogen auf die Größe der Gemeinde im Konzert aller Kämmerer immer noch eine beachtliche Größe. Auch beim Anteil der Einkommen- und Umsatzsteuer rechnet man im Alpener Rathaus derzeit mit einem jeweils sechsstelligen Minus.
Nicht beziffert in den Überlegungen, den Rotstift anzusetzen, sind die nur schwer zu kalkulierenden Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge. Am Schulzentzentrum ist der Bau einer festen Unterkunft mit knapp 50 Plätzen beschlossen. An der Ulrichstraße soll ebenfalls ein festes Haus die alten, kaum noch bewohnbaren Container ersetzen. Die vom Land für 2016 angekündigten 10 000 Euro pro Flüchtling seien "kaum kostendeckend", so Ahls Einschätzung: "Der Mietraum wird aufgrund des Drucks auf dem Wohnungsmarkt immer teurer."
Noch seien die geplanten Investitionen wie die Flüchtlingsheime und der geplante Neubau des Feuerwehrgerätehauses am Rande des Wohngebietes Alpen-Ost nicht gefährdet. "Aber wir müssen beim Streichkonzert alle Ausgabenbereich im Blick haben", so Ahls. Und auch die Verbesserung auf der Einnahmeseite sei Teil des Notfallplans. Das heißt übersetzt: Der Dreh an der Steuerschraube sei kein Tabu mehr. "Aber nur so weit, dass wir eine Größenordnung erreichen, die das Land bei den Zuweisungen zugrunde legt", so Ahls.
Die rechnerische Ausgleichrücklage schmilzt durch das aktuelle Defizit von 1,5 Millionen Euro - im kalkulierten Rahmen - bis Jahresende auf nur noch 7,5 Millionen Euro. Die Luft wird dünner - auch in Alpen.
