Rheinberg Ausschüsse werden neu besetzt
Rheinberg · Nach der Kommunalwahl im Mai 2014 zog die CDU mit 20 Sitzen in den Rat ein. Nach und nach verließen mit Ulrich Hecker, Christof Knoppek und zuletzt Werner Plückelmann drei Mitglieder die Fraktion. Und das hat Auswirkungen für die Zusammensetzung der Ausschüsse: Die Sitzverteilung in den Gremien muss aufgrund der veränderten Fraktionsstärke angepasst werden. SPD und Grüne haben einen Antrag auf Auflösung der Ausschüsse und anschließender Neubildung gestellt. Zwar bleibt die CDU mit nun 17 Sitzen weiter stärkste Fraktion, würde bei einer Anpassung fünf Ausschusssitze an SPD und Grüne verlieren.
"Mit dem Ausscheiden eines weiteren Mitgliedes aus der CDU-Fraktion spiegelt sich das Kräfteverhältnis der im Rat vertretenen Fraktionen in den Ausschüssen nicht mehr wider", heißt es in der Begründung des Antrags. Dem folgte der Rat jetzt einstimmig. Die Stadtverwaltung will bis zur nächsten Ratssitzung am 13. Dezember die Neubesetzung vorbereiten. Vor diesem Hintergrund wurden die Fraktionen gebeten, bis zum 7. November ihre Vorschläge zu Besetzung der Ausschüsse einzureichen. Sarah Stantscheff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, wollte diese Frist gerne verlängern, da sich die CDU erst am 28. November zur Klausurtagung trifft. Erst dann wird über die Besetzung entschieden.
Zu den drei "Einzelkämpfern" sagte Beigeordnete Rosemarie Kaltenbach im Rat: "Laut Geschäftsordnung haben fraktionslose Ratsmitglieder das Recht, sich jederzeit zu Wort zu melden."
