Remscheid Wie viele Verkehrsspiegel verträgt die Stadt?
Remscheid · Antrag von Anwohnern der Eberhardstraße wird von Polizei und Ordnungsamt abgelehnt.
Das Urteil der Verkehrsbesprechung, einem Gremium aus Experten der Polizei und des Ordnungsamtes, bei dem Politiker nur beratende Funktion haben, fällt nach einer Testfahrt eindeutig aus. An der Eberhardstraße 39 haben Anwohner, die mit dem Auto vom Grundstück aus auf die viel befahrene Straße einbiegen wollen, "gute" (bergauf stadteinwärts) bis "ausreichende" (bergabwärts Richtung Hasten) Sicht. Mit dem vom Gremium vorgeschlagenen Wegfall eines Parkplatzes, wäre die Sicht auch in diese Richtung sogar "gut". Der Antrag der Bewohner, hier einen Verkehrsspiegel für besseren Einblick in den Verkehr aufstellen zu dürfen, wurde also abgelehnt.
Dabei geht es auch um grundsätzliche Fragen. "Wir können nicht die ganze Stadt mit Spiegeln zupflastern", sagt Jürgen Beckmann, Leiter des Ordnungsamtes. Zahlreiche Anträge dieser Art landen auf seinem Schreibtisch. Verglichen mit anderen abgelehnten Anträgen sei die Situation an der Eberhardstraße sogar besser, sagt er.
Die Politik kann die Ordnungsbehörden in dieser Frage nicht überstimmen, glaubt Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD). Dieses Thema gehöre nicht in die Entscheidungshoheit des Gremiums. Gleichwohl machten Vertreter mehrerer Fraktionen in der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid jetzt ihrem Unmut über diese aus ihrer Sicht wenig bürgerfreundliche Haltung der Stadt Luft. Schließlich seien die Anwohner bereit, den Spiegel selber zu bezahlen.
Das könne kein Kriterium für eine Genehmigung sein, hielt Beckmann dagegen. Die Frage sei, ob ein Spiegel wirklich nötig sei. Die Ortsteilpolitiker sehen auch Widersprüche im Verfahren. Die SPD weist darauf hin, dass 100 Meter entfernt, an der Ausfahrt zum Jugendzentrum Gelbe Villa, ein Spiegel genehmigt wurde.
Die BV will nun klären lassen, ob sie nicht doch die Verkehrsexperten überstimmen kann. Zugleich lehnt sie den vorgeschlagenen Wegfall eines Parkplatzes an der Eberhardstraße ab. Der werde für die Mitarbeiter der bald in der Nähe entstehende Kita dringend gebraucht, sagte Rosemarie Stippekohl (CDU).
Alexander Ernst (W.i.R.) regte an, die Testfahrten nicht mit Kleinbussen, sondern mit Pkw zu machen. Das entspreche mehr dem Alltag.
