Remscheid Vereine machen Druck: Baurecht für Hackenberg
Remscheid · Im Sportauschuss wächst die Ungeduld. Politiker und Vereinsvertreter mahnen eindringlich Kooperation bei der Planung der Ersatzflächen für das Röntgenstadion an. Sportdezernent verweist auf Verfahren.
Hoch schlugen die Wogen bei der ersten Sitzung des Sportausschusses in diesem Jahr. Das Thema "Neue Sportanlage am Hackenberg" erhitzte sichtlich die Gemüter. Sowohl Ausschussvorsitzender Markus Kötter als auch Vertreter der Vereine mahnten eindringlich eine enge Zusammenarbeit bei der Planung der Ersatzflächen an, die im Rahmen des DOC-Baus notwendig und zugesagt sind.
Sportdezernent Thomas Neuhaus versuchte, die Gemüter zu beruhigen, in dem er auf die nun einmal erforderlichen Verfahrensschritte hinwies. Der Dezernent erklärte ausdrücklich, dass die gleichzeitige Schaffung von Baurecht für Outlet Center und Sportzentrum bei der aktuellen Haushaltslage nicht möglich sei. Man sei bei den für die Erweiterung der Sportflächen am Hackenberg kalkulierten Kosten von 10,6 Millionen Euro auf das Geld aus dem Grundstücksverkauf an den DOC-Investor angewiesen. "Wir sind eine verschuldete Stadt und können die Mittel erst dann verwenden, wenn sie fließen." Dies sei eine Sache der Haushaltslogik. "Hackenberg wird kommen, genauso wie es mit allen Akteuren abgestimmt worden ist", versprach Neuhaus. Es sei jedoch nicht gut, immer wieder in die Öffentlichkeit zu tragen, dass etwas bei den DOC-Nebenplanungen aus dem Ruder laufe.
Alexander Schmidt (CDU) wollte der Verwaltung gar nicht unterstellen, dass sie nicht arbeite. "Aber trotzdem hat man den Eindruck, dass man als Sportausschuss mal laut auf dieses Thema aufmerksam machen muss." Rechtliche Bedenken führte Erwin Rittich, Vorsitzender der Lenneper Turngemeinde (LTG), an und wollte sich nachdrücklich mit dem Versprechen, die Dinge nähmen ordnungsgemäß ihren Lauf, nicht zufriedengeben. "Wären die Fristen einheitlich gewesen, hätten wir Planungssicherheit gehabt", mahnte der Jurist und verwies auf mögliche Klagen nicht nur gegen den DOC-Bau, sondern auch gegen die Pläne am Hackenberg. "Wir müssen zeitgleich Baurecht schaffen. Wenn das nicht sichergestellt ist, könnte das Projekt scheitern." Die Sicherheit, die man den Vereinen bezüglich der Ersatzflächen gegeben habe, sei hinfällig.
"Wir beschreiten zwei Wege und am Ende haben wir die Situation, dass das DOC genehmigt wird und Hackenberg - aus welchen Gründen auch immer - scheitert", befürchtet Rittich und verwies in diesem Zusammenhang auch auf das Wort des heutigen Oberbürgermeisters und früheren Sportdezernenten Burkhard Mast-Weisz.
Im Nachgang zu der Sitzung hat die Stadt reagiert und die Verfahrensschritte per Pressemitteilung transparent gemacht. Danach soll das Bebauungsplanverfahren mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vor den Sommerferien 2016 weitergeführt werden. Daran schließen sich die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen und die weitere inhaltliche Ausarbeitung an.
Die Öffentliche Auslegung werde im Herbst 2016 erfolgen. Anschließend soll der Satzungsbeschluss eingeholt und der Bebauungsplan zur Rechtskraft geführt werden. Der Sportausschuss möchte dennoch in seiner nächsten Sitzung die Verfahrensschritte noch einmal erläutert haben - und zwar von Stadtplanungsamtschef Robin Denstorff persönlich.
