Remscheid Stadt spart - CDU: Warum ging das nicht früher?
Remscheid · Tanja Kreimendahl reagiert auf Zahlen des Jobcenters mit Seitenhieben auf früheren Sozialdezernenten Mast-Weisz.
Erst kam das Lob, dann die geharnischte Schelte. Im Sozialausschuss beglückwünschte CDU-Sprecherin Tanja Kreimendahl zunächst Sozialdezernent Thomas Neuhaus für seine Verdienste um die Konsolidierung des städtischen Haushalts. Im vergangenen Jahr unterschritt das Jobcenter den Planansatz für Transferleistungen um 1,53 Millionen Euro und übertraf damit alle Erwartungen. Es war das erste Mal seit Jahren, dass die Stadt in diesem Bereich nicht mehr, sondern weniger ausgab als eingeplant. Das Sozialbudget ist der mit Abstand größte Posten im Haushalt.
Die Maßnahmen, mit denen das erreicht worden sei, seien "kein Hexenwerk", sagte Kreimendahl. Das lege die Frage nahe, warum in den Jahren zuvor "1,5 Millionen Euro aus dem Fenster geflogen seien". Ein klarer Seitenhieb auf den heutigen Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD), der viele Jahre Sozialdezernent und damit der Vorgänger von Neuhaus war.
Neuhaus nahm das Lob mit Verweis auf die gute Arbeit des Jobcenters an, ging aber auf die OB-Schelte nicht ein. Die gute Konjunktur habe dem Jobcenter sicher zuletzt in die Karten gespielt, das 2016 mehr Leute in Arbeit brachte. Auch sei die Personalsituation im Jobcenter besser als früher. Der Wind auf dem Arbeitsmarkt könne sich aber wieder drehen. Daher sei der Bericht "eine Momentaufnahme".
"Wir haben auch in der Vergangenheit immer gewissenhaft gearbeitet", sagte Dirk Faust, Leiter des Jobcenters und in dieser Funktion auch schon unter dem Sozialdezernenten Mast-Weisz aktiv. So habe man darauf geschaut, ob die Nebenkostenabrechnungen der Leistungsbezieher stimmen. Hat die Stadt über die sogenannten Kosten der Unterkunft mehr Geld überwiesen als etwa für Strom und Gas verbraucht wurden, hole sie sich das Geld zurück.
Thomas Neuhaus gab dem Ausschuss noch einen Ausblick auf das laufende Jahr. Diesmal will man den Ansatz für Sozialausgaben sogar um 1,8 Millionen Euro unterschreiten. Die Zwischenbilanz stimmt optimistisch: Bis Ende April lag man schon bei 823.000 Euro.
