Remscheid Stadt braucht Hilfe bei Schulsanierung

Remscheid · Remscheid rechnet mit weiteren Finanzspritzen vom Bund. Für die Bearbeitung reicht das eigene Personal nicht aus.

Die gute Nachricht zuerst: Die Stadt rechnet zusätzlich zu den 12,3 Millionen Euro, die in den kommenden vier Jahren aus dem Landes-Programm "Gute Schule 2020" nach Remscheid fließen sollen, mit weiteren Finanzspritzen für die Bildungslandschaft. Wie Kämmerer Sven Wiertz (SPD) am Mittwochabend im Schulausschuss der Stadt berichtete, hat die Bundesregierung eine "Bildungsoffensive für die digitale Wissensgesellschaft" angekündigt. Über fünf Jahre sollen insgesamt fünf Milliarden für die digitale Ausstattung der deutschen Schulen bereit gestellt werden. Auch wenn die genauen Modalitäten noch nicht feststehen, kann die Stadt hier sicher noch einmal mit einer großen Menge Geld rechnen.

Wiertz musste nach dieser frohen Botschaft aber gleich Wasser in den Wein gießen. Einen Teil dieser Gelder wird die Stadt nicht in Schulsanierungen oder -Modernisierungen investieren könnnen, sondern in Aufträge für externe Architektenbüros.

Das mit der Förderung verbundene große Aufragsvolumen sei vom städtischen Gebäudemanagement alleine einfach nicht zu stemmen, sagte Wiertz. Hier sind derzeit zwei Stellen unbesetzt, für eine davon findet sich schon seit längerem kein Bewerber. Kein Wunder. Auch andere Städte, denen lange das Geld für Investitionen fehlte, kommen zeitgleich in den Genuss des unerwartbaren Geldsegens und wollen dieses Geld auch schnell den Schulen zugute kommen lassen.

Wiertz beschrieb die Situation mit diesem Bild: Auf einen von langer Dürre ausgetrockneten Boden fällt plötzlich starker Regen. Der harte Boden kann nicht alles Wasser aufsaugen, auch wenn er es nötigt hätte.

Die Politik reagierte unterschiedlich. Waltraud Bodenstedt (Wählergemeinschaft) sprach von einer tragischen Situation: Früher fehlte uns das Geld, jetzt das Personal. Jutta Velte (Grüne) bat, dass die Stadt einen Weg finden möge, um lange Wartezeiten der Schulen zu vermeiden.

Die Verwaltung sei bemüht, die bestmögliche Mischung aus eigener Arbeit und Fremdvergabe an Büros zu finden, beruhigte Wiertz die Schulleiter und Schulpolitiker. Beim Konjunkturpaket 2 im Jahr 2009 - auch dies ein plötzlicher Geldregen - sei dies ähnlich gewesen.

Schuldezernent Thomas Neuhaus machte deutlich, dass hier kein Fehler der Verwaltung vorliege. Das Gebäudemanagement müsse sich eben nicht nur um die Schulen kümmern. So leisteten die Mitarbeiter von Amtsleiter Thomas Judt auch bei der Unterbringung von Flüchtlingen "fantastische Arbeit". Judt erinnerte daran, dass seine Leute parallel auch an dem Investitionsprogramm in den Brandschutz an Schulen arbeiten. Am Röntgen-Gymnasium entstehe gerade eine neue Sporthalle.

(RP)
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