Remscheid SPD-Plakate werden aus den Stadtwerkebussen entfernt
Remscheid · CDU-Chef Jens Nettekoven ist verwundert über Werbung der SPD in Linienbussen. Stadtwerke-Chef Thomas Hoffmann räumt Fehler ein.
Der CDU-Kreisvorsitzende Jens Nettekoven staunte, als er bei einem Spaziergang in Lüttringhausen an einem Bus der Stadtwerkebusse vorbeikam. Gleich zwei Plakate der SPD, die für Veranstaltungen der Partei werben, klebten da auf der Scheibe am Einstieg.
Dabei hat sich die städtische Tochter per Aufsichtsratsbeschluss verpflichtet, keinerlei politische und kirchliche Werbung in und an den Bussen zuzulassen. Die Stadtwerke wollen so politische Neutralität zeigen. Dieser Beschluss, dem in der Vergangenheit schon Werbeanfragen unter anderem der Wählergemeinschaft und der IG Metall zum Opfer fielen, gelte auch weiterhin, sagte gestern Stadtwerke-Geschäftsführer Thomas Hoffmann auf BM-Anfrage.
Leider sei einem Mitarbeiter in der Marketing-Abteilung ein Fehler unterlaufen, als er die Plakate, die auf das Familienfest der SPD und auf einen Kinoabend mit anschließender Diskussionsveranstaltung hinweisen, akzeptierte. Das sei mit der Geschäftsführung nicht abgestimmt gewesen. "Wir werden die Plakate so schnell wie möglich abhängen", sagte Hoffmann. Das sei allerdings kein Kommentar zur Veranstaltung selbst. "Wir müssen nur konsequent sein, können keine Ausnahmen zulassen."
Kritik übt Nettekoven auch an der Tatsache, dass die SPD ihr Familienfest am Wochenende im städtischen Werkzeugmuseum abhält. Hier würden die Grenzen zwischen städtischen Einrichtungen und politischer Arbeit verwischt.
Antonio Scarpino, Leiter der SPD-Geschäftsstelle an der Elberfelder Straße, kann der Kritik nicht folgen. "Wir zahlen ganz normal Miete für die Nutzung der Museumsräume." Einschränkungen für die Bürger gebe es nicht. Das Museum werde am Sonntag gleichwohl für Publikum geöffnet sein.
Die SPD habe bewusst das Werkzeugmuseum als Veranstaltungsort gewählt, weil die Partei die Ansätze von Museumsleiter Dr. Wallbrecht für die Nutzung des Museums auch als Veranstaltungsort unterstützen wolle. Ziel sei es, mögliche Überschüsse bei den Einnahmen des Festes für die museumspädagogische Arbeit zu spenden.
Die Kritik der CDU findet Scarpino ärgerlich und kleinlich. "Anstatt an unseren Veranstaltungen rum zu mäkeln, sollte die CDU lieber selber was auf die Beine stellen", sagte Scarpino. Freie Termine habe das Werkzeugmuseum bestimmt noch frei.
Ziel der SPD sei es, einerseits mit Veranstaltungen mehr Leben in die Stadt zu bringen. Gleichzeitig wolle man die Bürger für politische Themen interessieren. Die vergangenen Wahlen mit geringer Wahlbeteiligung sei ein Aufruf an die Parteien, verstärkt das Gespräch mit den Bürgern zu suchen.
