Remscheid Remscheid hat teure Straßenbeleuchtung
Remscheid · Nur drei Städte in NRW zahlen höhere Unterhaltungskosten, sagt die Gemeindeprüfungsanstalt. Remscheid hat dieses Geschäft an die Stadtwerke vergeben. Der Vertrag läuft noch bis 2020.
Remscheid gibt deutlich mehr für die Beleuchtung seiner Straßen aus als die meisten Kommunen in NRW. Mit Unterhaltungs-Kosten von 171 Euro im Jahr für jede der insgesamt 11000 Leuchten im Stadtgebiet liegt die Stadt deutlich über dem Mittelwert der Städte, der bei 111 Euro liegt. Nur drei Kommunen in NRW lassen sich die Straßenbeleuchtung mehr kosten.
Das geht aus dem Bericht des Gemeindeprüfungsamtes (GPA) vor, der seit einigen Wochen durch die politischen Gremien geht. Nachdem alle Fachausschüsse beteiligt wurden, soll der Finanzausschuss über Konsequenzen beraten.
Das GPA schaut sich die Ausgaben- und Einnahmenpolitik der Kommunen in verschiedenen Feldern an und vergleicht sie untereinander. Für die Kämmerer ist dies ein wichtiges Instrument bei der Suche nach möglichen Einsparpotenzialen.
In Remscheid ist die Einflussnahme nur über den Umweg über die städtischen Töchter möglich. Die Stadt hat ihre Straßenbeleuchtung noch unter CDU-Oberbürgermeister Fred Schulz an die Stadtwerke verkauft. Damals wurde das damit begründet, dass die Stadtwerke mehr in den Ausbau der Beleuchtung investieren können als die schon damals klamme Stadt. Doch diese Investition lassen sich die Stadtwerke über die Leuchtenpauschale gut bezahlen. Der Vertrag mit der Stadt läuft noch bis 2020.
Für die Stadtwerke sei der Vertrag sicher gut, sagte Michael Zirngiebl, Leiter der Technische Betriebe (TBR), in der jüngsten Sitzung des Betriebsausschusses, als er die Zahlen des GPA vorstellte. Aus Sicht der Stadtspitze aber, die unter starkem Spardruck stehe, sei der Vertrag dagegen problematisch.
