Remscheid OB Mast-Weisz setzt auf Outlet-Frieden
Remscheid · Nach wechselseitigen Klageankündigungen ist die Stimmung zwischen Remscheid und Wuppertal auf einem Tiefpunkt.
In seinem Wohnort Wuppertal ist Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) seit einigen Tagen nicht mehr gut gelitten. Teile der schwarz-roten Ratsmehrheit und einige örtliche Medien sehen in "BMW", wie er auch dort von vielen genannt wird, den Totengräber des Döppersberg-Umbaus, dem größten Stadtentwicklungs-Projekt seit Jahrzehnten.
Grund der Aufregung ist die Erweiterung einer Klage der Stadt Remscheid gegen die Pläne, am Döppersberg ein Factory-Outlet-Center zu errichten. Das FOC ist Teil des Großprojektes am Hauptbahnhof, und weil man nicht gegen Teile eines Bebauungsplans klagen kann, ist das ganze Areal im Blick der Anwälte.
War die Stimmung im Tal im Oktober bei Einreichung der Klage schon schlecht, so ist sie jetzt endgültig im Keller. Die Erweiterung der Klage nimmt nämlich nun auch andere Einzelhandelsflächen und Sortimente am Bahnhof in den Blick, die sich negativ auf den Remscheider Handel auswirken könnten - und die Wuppertal bislang nicht öffentlich angemeldet hat. Das ist nämlich der Remscheider Kernvorwurf: Was das Megaprojekt für den Remscheider Handel bedeutet, haben die Wuppertaler in ihrem B-Planverfahren nicht ausreichend berücksichtigt. Die Wuppertaler lesen das anders: Remscheid will uns die Döppersberg-Baustelle (die drei Jahre lang Staus, Umwege und viel Ärger produziert) lahmlegen.
Als klar geworden sei, "dass es da noch weitere Baugenehmigungen gibt, von denen wir nichts wussten", habe die Stadt ihre Klage auf diese Flächen erweitert. sagt Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Das sei aber ein rein präventiver Schritt, um in einem möglichen GerichtsVerfahren keine Nachteile zu haben. Denn auch Wuppertal hat längst weitreichende Klagen auf den Weg gebracht, will das Remscheider DOC mit allen Mitteln verhindern.
Mast-Weisz wird nicht müde zu betonen, dass ihm ein wechselseitiger Klageverzicht am liebsten wäre. Remscheid werde seine Klage sofort zurückziehen, wenn Wuppertal auch dazu bereit sei. Dieses Angebot, das die Wuppertaler im Herbst 2015 erstmals ausschlugen, gelte weiterhin. "Wir respektieren die Planungshoheit der Stadt Wuppertal", sagt Mast-Weisz. Doch dieser Respekt müsse auch umgekehrt gelten. Heißt: Remscheid baut sein DOC, ohne dass ihm Wuppertal in die Suppe spuckt.
Doch die Absprache, dass Wuppertal seinen Ikea und Remscheid das DOC störungsfrei planen kann, gilt seit kurz vor der OB-Wahl 2014 im Bergischen Städtedreieck nicht mehr. Wuppertals Stadtdirektor Johannes Slawig warf im vergangenen Jahr endgültig den Fehdehandschuh, als er Remscheid offiziell aufforderte, die DOC-Planungen einzustellen.
In Wuppertal hat sich bei wichtigen Entscheidungsträgern mittlerweile die Haltung durchgesetzt, dass sowieso nur dem Oberzentrum Wuppertal ein Outlet-Zentrum zusteht. Vom prosperierenden Wuppertal würden dann irgendwann auch Remscheid und Solingen -offiziell "gleichberechtigte" Partner im Bergischen Rat - profitieren. Mast-Weisz kommentiert diese Hybris nicht, setzt stattdessen auf Diplomatie. Der neu gewählte Wuppertaler SPD-Oberbürgermeister Andreas Mucke sei an einer friedlichen Lösung interessiert, wolle keine Eskalation, sagt Mast-Weisz. Mit ihm sucht er das Gespräch. In dieser Woche soll es ein weiteres Treffen geben. Mindestens bis dahin muss Mast-Weisz noch mit dem Zorn im Tal der Wupper leben.
