Remscheid Nach Kita-Streik fordern viele Eltern Beiträge zurück
Remscheid · Währenddessen befragt die Gewerkschaft Verdi ihre Mitglieder, ob sie das Schlichtungsergebnis akzeptieren.
Rund vier Wochen legte Verdi mit einem Streik den Betrieb vieler städtischer Kindergärten lahm. Einige Eltern nahmen die Plätze in den Not-Kitas in Anspruch, andere kümmerten sich privat um eine Ersatzbetreuung - und zahlten weiter Gebühren. Diese dürfen sie laut Beschluss des Haupt- und Finanzaussschusses zurückfordern. Inzwischen haben 108 Eltern bei der Stadt die Rückerstattung der Kita-Gebühren beantragt und das Geld bereits erhalten, teilt Carsten Thies, Abteilungsleiter für den Bereich Wohnen und Refinanzierung, auf Nachfrage mit.
Weil die Beitragssatzung der Stadt keine Regelung für eine Rückzahlung enthält, beschloss die Politik eine einmalige Auszahlung als Sonderfall. Dafür gab es aus Düsseldorf selbst für Schuldenkommunen grünes Licht. Sehr stark wird die städtische Kasse allerdings nicht belastet: Für Zwei-Drittel der insgesamt 1213 Kinder in den städtischen Kitas werden keine Beiträge gezahlt. Viele nutzten die Not-Kitas und während des Streiks erhielten die Erzieher keine Bezüge. Was unterm Strich zurückgezahlt wird, ist noch offen. Ein Schwung weiterer Anträge werde derzeit bearbeitet, "parallel zur Festsetzung für das neue Kita-Jahr, das am 1. August beginnt", sagt Theis.
Doch weitere Streiks nach der Sommerpause sind nicht auszuschließen. Zum Hintergrund: Kita-Mitarbeiter hatten im Mai und Juni wochenlang ihre Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaften verlangen für alle rund 240 000 Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst mehr Gehalt - im Schnitt zehn Prozent. In den zähen Tarifverhandlungen zwischen Verdi und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände wurde eine Schlichtungsempfehlung erzielt. Per Votum sollen die Mitglieder nun bundesweit bis 4. August darüber abstimmen.
"Wir führen eine Mitgliederbefragung durch und gehen derzeit in die Einrichtungen, um über das Schlichtungsergebnis aufzuklären", berichtet Verdi-Gewerkschaftssekretär Lothar Reitzer. Zur Stimmung innerhalb der Gewerkschaft befragt, räumt er ein, dass das Schlichtungsergebnis als durchwachsen bezeichnet wird. "Für einzelne Bereiche bringt es was, andere kommen gar nicht vor wie zum Beispiel Sozialpädagogen und Sozialarbeiter", erinnert Reitzer daran, dass es Verdi um eine generelle Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe gehe. Auch städtische Sozialarbeiter hätten durchgehend die Arbeit niedergelegt, offenbar sei dies aber weniger öffentlichkeitswirksam gewesen.
Nach Abschluss der Mitgliederbefragung werden Mitte August eine erneute Streikdelegiertenkonferenz und anschließend die Bundestarifkommission das Ergebnis beraten, bewerten und diskutieren, wie es weiter geht.
