Remscheid Linke: Stadt sponsert DOC - Straßen und Kultur leiden
Remscheid · Gestern lud die Remscheider Linke zum Neujahrsempfang ein. Vor einigen Dutzend Gästen warfen Ratsmitglied Brigitte Neff-Wetzel und Axel Behrend aus dem Kreisvorstand einen Blick zurück auf 2015 und boten einen Ausblick auf die diesjährigen Ziele. Beherrschende Themen waren das DOC, Flüchtlinge und der Remscheider Haushalt.
Zum Designer Outlet-Center (DOC), das die Linke ablehnt, fand Neff-Wetzel deutliche Worte. "Wie ein lästiges Anhängsel verfolgt uns dieser Moloch mit endlosen Diskussionen", sagte sie. Gegen das Bauvorhaben sprächen ungelöste Verkehrsprobleme und - mit Blick auf die Grundschule und das Stadion, die für das DOC weichen müssten - die Missachtung gewachsener Strukturen. Dies gilt laut Behrend auch für die Lenneper Einzelhandelsstrukturen. Er führte außerdem an, dass die Verwaltung letzte Mittel aufwände, um den DOC-Investor gefällig zu sein, aber gleichzeitig kein Geld mehr für die Erneuerung von Straßen bliebe und kulturelle Einrichtungen vor der Schließung stehen.
Bezüglich der angespannten Haushaltslage der Werkzeugstadt will sich die Linke dafür einsetzen, durch Mehreinnahmen den Haushalt zu entlasten und Kürzungen zu vermeiden. Ihr Plan, die Gewerbesteuern zu erhöhen, ist von der Ratsmehrheit abgelehnt worden. Stattdessen sollen die Kita-Beiträge steigen. Das lehnt die Linke ab und möchte sich stattdessen darauf konzentrieren, 2016 mehr Kita-Plätze zu schaffen, was auch wegen der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern nötig sei.
"Der Rechtspopulismus schürt derzeit die Ängste, dass Flüchtlinge uns Plätze in öffentlichen Einrichtungen wegnehmen und bei der Tafel nicht mehr genug Essen bleibt", sagte Behrend. Es sei die Aufgabe der Politik, diese Ängste zu nehmen, um eine Spirale zu verhindern, in der Arme gegen Arme ausgespielt werden. In Bezug auf die Kölner Vorfälle forderte Behrend, die Täter ungeachtet ihrer Herkunft zu be-strafen. Sexismus sei keine Importware. "Wir müssen dahin sehen, wo die Aufnahme von Flüchtlingen nicht gelingt und darauf aufmerksam machen", skizzierte Neff-Wetzel die Aufgabe der Ratsfraktion.
