Remscheid Heftiger Streit um Galerie im Stadtrat
Remscheid · Begegnungsstätte für Flüchtlinge beschlossen. CDU-Fraktionschef kritisiert OB: "Das Rathaus ist eine Trutzburg".
Mit knapper Mehrheit hat der Rat am Donnerstagabend die Anmeldung eines Förderantrags für den Umbau der Räume der städtischen Galerie beschlossen. Mit den beantragten 700 000 Euro soll der Einzug der Musik- und Kunstschule ermöglicht werden. Diese soll damit auch zu einer Begegnungsstätte für Flüchtlinge werden. Das Geld stammt aus einem Fördertopf für die Integration von Zuwanderern.
Der Umbau stockt bisher, weil die Stadt kein Geld dafür hat. Die Pläne, den Erlös aus dem Verkauf der Bökervilla für den Umbau zu nutzen, liegen seit Jahren auf Eis. Wie der Rat am Donnerstag erfuhr, will sich die Stadt frühestens 2017 neue Gedanken über die Vermarktung der Villa machen, wenn klar ist, wie der Ebert-Platz umgestaltet werden soll.
Nach einer mehr als einstündigen, teils hitzigen Debatte stimmten SPD, Grüne und FDP für die Pläne. CDU und Pro Deutschland waren dagegen. Die W.i.R. gab je eine Stimme an beide Lager.
Die Stadt müsse ihre Kulturangebote angesichts eines wachsenden Anteils an Migranten in der Bevölkerung anpassen, sagte Jutta Velte (Grüne). Volker Leitzbach (SPD) setzt auf Synergien mit dem benachbarten kommunalen Bildungszentrum in der Stadtbücherei.
Der Kulturausschussvorsitzende Karl Heinz Humpert (CDU) nannte den Vorstoß "unseriös". Ein Nebeneinander von Musikschulbetrieb und Begegnungsstätte sei in den Räumlichkeiten nicht möglich. Die Stadt benutze das Förderprogramm lediglich als "Krücke", um die umstrittene Verlagerung der MKS durchzudrücken.
Dem widersprach OB Mast-Weisz (SPD). Die beiden Nutzungen seien "kein Gegensatz". Die Galerie habe kaum Menschen erreicht, sei auch nicht kostendeckend gewesen. Die Stadt habe auch ohne Galerie ausreichend Kulturangebote, auch in der freien Szene. Als Beispiel hob Kulturdezernent Christian Henkelmann das neue Kunstprojekt Kulturknall in Honsberg hervor.
CDU-Fraktionschef Jens Nettekoven legte gestern nach: "Die gestrige Ratssitzung war keine Sternstunde der Demokratie in Remscheid", schreibt er in einer Presseerklärung. Die Diskussion um die Nutzung der Galerieräume zeige, dass das "Stadtoberhaupt und Teile der SPD-Fraktion" an einer inhaltlichen Debatte nicht mehr interessiert seien. Der CDU-Fraktionschef beklagt zu- dem und erneut einen mangelhaften Informationsfluss. "Bestimmte Informationen muss man dem Verwaltungsvorstand erst aus der Nase ziehen." So seien Vorlagen zur gestrigen Ratsentscheidung zu spät verschickt worden. "Dieses Rathaus ist unter seinem neuen Chef eine Trutzburg geworden, in der nur noch gemauert wird", so Nettekoven weiter. Juristische Niederlagen der Stadt ließen zudem Zweifel an der Souveränität der Sitzungsleitung des OB erkennen.
