Ansichtssache Größe allein reicht nicht aus
Remscheid · Die CDU will die Partei sein, an der 2020 keiner vorbeikommt. Das ist eine kühne Vision.
An der Remscheider CDU soll nach der Kommunalwahl 2020 keiner vorbeikommen. Dieses Ziel gab Parteichef Jens Nettekoven in dieser Woche auf dem Parteitag im Schützenhaus aus. In seinen Ausführungen vor der erfolgreichen Wiederwahl ließ er die beiden Siege bei der Landtagswahl und bei der Bundestagswahl aus dem Vorjahr Revue passieren. Die Stimmung im Schützenhaus war gut. Am Ende kam noch Innenminister Herbert Reul und hielt eine Rede. Zum Abschluss gab es Grünkohl.
Keine Frage: Die CDU ist in Remscheid eine große Hausnummer. Auch im Rat. Viermal in Folge wurde sie stärkste Fraktion bei den Kommunalwahlen in Remscheid.
Bei näherem Hinsehen aber ändert sich das Bild. Größe bedeutet nicht zwingend Einfluss. Nur einmal, im Jahr 1999, eroberte die CDU die Macht im Remscheider Rathaus. Fred Schulz gewann die Oberbürgermeister-Wahl, seine Fraktion holte haarscharf (50,003 Prozent) die absolute Mehrheit. Die CDU konnte fünf Jahre lang ganz alleine bestimmen, wohin die Stadt steuert.
Danach verlor die CDU den OB-Posten an die SPD. Sie wurde noch drei Mal stärkste Fraktion, allerdings mit immer geringer werdendem Abstand zur SPD. Der lag 1999 bei über 15 Prozent, 2014 waren es gerade mal noch 2,4 Prozent. Gestalten oder mitgestalten konnten die Christdemokraten nach der äußerst knappen Niederlage von Fred Schulz gegen seine SPD-Herausforderin Beate Wilding nicht mehr.
Den Anspruch, daran etwas zu ändern, konnte man am Montag nur gebremst erkennen. Die CDU scheint zufrieden mit dem, was sie hat. Sie stellt einen Landtagsabgeordneten, zwei Bezirksbürgermeister, den ersten Stellvertreter des Oberbürgermeisters, hat den Vorsitz in wichtigen Ausschüssen des Rates. Bei den DOC-Plänen kann sich der OB auf sie verlassen, bei anderen Themen begleitet sie die Arbeit des Stadtoberhauptes kritisch.
Wird das reichen, um die Partei zu werden, an der 2020 keiner vorbeikommt? Oder wird die CDU am Ende wieder die Partei, um die die SPD mit ein paar Partnern herumregiert? Betrachtet man die Zerklüftung des Rates in immer mehr Fraktionen, erscheint eine CDU, ohne die nichts geht, aktuell wie eine kühne Vision. Erfolgversprechender könnte eine Union sein, die auf strategische Partnersuche geht. Ihr Vorteil: Sie könnte einen großen Wählerstamm in die Ehe einbringen.
