Wuppertal Nächster Haushalt: Nur fünf Millionen Defizit
Wuppertal · Mitte Oktober musste Stadtkämmerer Johannes Slawig bei der Vorstellung des Entwurfs zum Doppelhaushalt 2018/2019 zugeben, dass der Haushaltsausgleich um 18 Millionen Euro verfehlt wird. Jetzt gibt es eine neue Berechnung, "die nicht so erfreulich ist, dass wir jetzt Purzelbäume schlagen, aber sie bringt ein Lächeln auf das Gesicht des Leiters der Kämmerei", sagt Oberbürgermeister Andreas Mucke. Nach einer Ende Oktober vorgestellten Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz stellt das Land den Kommunen mehr als eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung. Bedeutet, dass die Kasse der Stadt mit 4,7 Millionen Euro zusätzlich entlastet wird. Dazu kommen laut Oberbürgermeister noch 600 000 Euro für Investitionen. Zusätzlich hatte der Landschaftsverband (LVR) mitgeteilt, den bisherigen Umlagesatz für die Kommunen senken zu wollen. Das könnte eine Ersparnis über circa 9,7 Millionen Euro in den kommenden zwei Jahren bedeuten, so der OB - wenn es der LVR bei seiner Versammlung Anfang Mai beschließt. "Dadurch können wir Stand jetzt das Haushaltsdefizit im Jahr 2018 auf rund fünf Millionen senken", sagt Kämmerer Johannes Slawig. "Diese Zahlen bedeuten nicht, dass bei uns alles in Ordnung ist", betont der OB.
Das unterstreicht auch Slawig. Er fügt hinzu, dass erst mit der Bezirksregierung geklärt werden müsse, ob die zusätzlichen Mittel bereits eingeplant werden könnten.Das laufende Haushaltsjahr 2017 werde die Stadt "mindestens" mit einem Überschuss von knapp 87 Millionen Euro abschließen. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass etwa drei Viertel dieses Überschusses durch "Einmaleffekte" - wie beispielsweise die Verbesserung bei den Gewerbesteuereinnahmen durch einen Veräußerungsgewinn (68 Millionen Euro) - zustande gekommen sind.
Aber: Ein Viertel sei "selbst erwirtschaftetet" worden. "Wir haben in der Größenordnung von über 20 Millionen Euro im Jahr 2017 besser gewirtschaftet als geplant", so Johannes Slawig.
Für die Finanzen der Kommunen will sich Stadtkämmerer Slawig auch bei der nächsten Kommunalkonferenz des "Bündnisses für die Würde unserer Städte" einsetzen. Auf der Agenda stehen mehrere Forderungen der rund 70 teilnehmenden Städte aus acht Bundesländern. Unter anderem mehr Beteiligung vom Bund an den sozialen Ausgaben.
