Wuppertal Die Mehrheit für Seilbahn ist sicher
Wuppertal · SPD und CDU stellen einen Änderungsantrag für die Ratssitzung am kommenden Montag. Grüne signalisieren ebenfalls Zustimmung. Die Wuppertaler Stadtwerke verteidigen Berechnungen zur Wirtschaftlichkeit des Projekts.
Am Montag wird im Stadtrat über den Bau der Seilbahn abgestimmt. Da SPD und CDU einen Änderungsantrag gestellt haben, wird der Grundsatzbeschluss eine "Zwei-Stufen-Lösung" vorsehen. "Wir wollen den zweiten nicht vor dem ersten Schritt machen. Zunächst einmal muss sichergestellt sein, dass das für die Talstation vorgesehene Grundstück von der Deutschen Bahn auch tatsächlich erworben werden kann", erläutert Hans-Jörg Herhausen, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
SPD und CDU sind sich offensichtlich darüber einig, dass die Grundstücksfrage vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens geklärt werden muss, um unnötige Planungskosten zu vermeiden. Auch müsse vorher feststehen, ob die Investitions- und Folgekosten für die Talstation im Rahmen des festgelegten Kostenrahmens finanziert werden können, damit das Projekt wirtschaftlich bleibt. "Erst nach Klärung dieser Fragen wird es die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch einen weiteren Ratsbeschluss geben", sagt Hans-Jörg Herhausen.
Nach Informationen dieser Zeitung war die CDU die treibende Kraft beim Zustandekommen des Änderungsantrages. Grundsätzlich zeichnet sich eine Mehrheit für den genannten Änderungsantrag ab. "Bei einem entsprechenden Ratsbeschluss könnten wir in Verhandlungen mit der Bahn einsteigen. Das Grundstück kann meines Wissens nicht gegen den Willen der Stadt verkauft werden", sagt Ulrich Jaeger, Geschäftsführer WSW mobil.
Im Vorfeld der Abstimmung im Rat hatten die WSW nun erneut zu einer Pressekonferenz eingeladen, um Argumente der Seilbahngegner und Zweifel an den Gutachten und Bewertungen des Seilbahnprojektes zu widerlegen. "Der Bau einer Seilbahn ist volkswirtschaftlich sinnvoll und daher förderungswürdig", erklärte Anke Berndgen, die für das Unternehmen Spiekermann consulting engineers eine standardisierte Bewertung des Projektes erstellt hat.
Solche Bewertungen sind für große Bauvorhaben im öffentlichen Nahverkehr obligatorisch. Kritiker der Seilbahnpläne hatten darauf hingewiesen, dass die Berechnungen auf veralteten Richtlinien beruhen. Dies räumte Anke Berndgen ein. Seit April dieses Jahres gäbe es geänderte Richtlinien für standardisierte Bewertungen. Bei einer Neuberechnung sei aber keine wesentliche Abweichung des ermittelten Wertes von 1,8 nach unten zu erwarten, sagte Anke Berndgen.
Damit die Fördergelder vom Land NRW fließen können, sei ein Wert von 1,2 bis 1,3 erforderlich. Der Refinanzierungswert von 1,8 für die Seilbahn bedeutet, dass für jeden investierten Euro 1,8 Euro in die Volkswirtschaft zurückfließen. Die Betriebswirtschaftlichkeit der Seilbahn sei bei Investitionen bis zu 90 Millionen Euro gegeben, sagte Ulrich Jaeger. Die Betriebskosten könnten geringer als bei anderen Seilbahnbetreibern angesetzt werden, da Werkstätten vorhanden seien und kein Betriebsleiter eingestellt werden müsste. 17,8 Stellen haben die WSW für den Betrieb der Seilbahn angesetzt.
Gegenfinanziert wird die Seilbahn durch die Einsparung von Buskilometern. Die WSW sprechen von fünf Millionen Straßenkilometern, die wegfallen würden. Diese Berechnung beziehe sich nicht allein auf die Cronenberger Straße, sondern schließe umfassendere Verkehrsbeziehungen ein. Dem Wunsch der Grünen, das Busnetz bis auf den Uni-Express zu erhalten und den Burgholz-Express zusätzlich anzubieten, erteilte Jaeger eine Absage.
