Wuppertal Der Justiz in Wuppertal fehlen Mitarbeiter
Wuppertal · Der Wuppertaler Justiz fehlen vor allem die Schreibkräfte. Beim Landgericht sind aktuell 59 Richter und Richterinnen auf 51 Stellen beschäftigt, beim Amtsgericht teilen sich 45 Personen knapp 42 Richterstellen. Am Landgericht werden in den nächsten Wochen planmäßig drei neue Richter erwartet. Zudem hat das NRW-Justizministerium - auch nach den Silvester-Ereignissen in Köln - neue Richterstellen geschaffen. Davon werden je zwei am Amts- und Landgericht eingerichtet. Wann sie besetzt werden, steht noch nicht fest.
Auch die Staatsanwaltschaft mit 43 Staatsanwälten und 19 Amtsanwälten freut sich über Verstärkung. Zwei Staatsanwälte und zwei Staatsanwältinnen sollen 2016 noch zusätzlich nach Wuppertal kommen. Als Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Korruptionsstraftaten und Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen sind die Mitarbeiter auch besonders in diesem Bereich beschäftigt. Das derzeit in Düsseldorf verhandelte Verfahren gegen ehemalige Mitarbeiter des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes (BLB) "bindet erhebliche Kapazitäten", sagt Wolf-Tilman Baumert, Sprecher der Staatsanwaltschaft. "Aber wir kommen zurecht."
Landgerichtssprecher Marcel Wolfer erklärt, trotz des Richter-Zuwachses sei die Belastung "unverändert hoch". Der Krankenstand bei den Richtern ist vorbildlich, liegt mit 1,2 Prozent Abwesenheit unter dem Landesschnitt von 2,6 Prozent. Aktuell wurden wegen längerer Erkrankung eines Richters drei Strafverfahren abgebrochen, sie werden neu beginnen.
Problematisch bleibt die Situation im Büro- und Kanzleidienst. Im ersten Halbjahr 2016 gab es am Landgericht 23 Prozent Fehlzeiten. Beim Amtsgericht sieht es besser aus, aber auch da liegt die Quote mit 11,3 Prozent höher als im Schnitt des Gerichtsbezirks (9,5 Prozent). Folgen können die spätere Versendung von Urteilen oder verzögerte Ausfertigung von Protokollen sein. Als Hauptursache sieht Landgerichtspräsident Josef Schulte den hohen Altersschnitt der Mitarbeiter.
Engpässe gibt es auch bei den Wachtmeistern, berichtet Amtsgerichtssprecherin Carmen Schlosser. Wenn gleichzeitig Kräfte für mehrere Verfahren mit mehreren Angeklagten in Haft nötig seien, "dann wird es schon schwierig." Der Krankenstand liegt am Landgericht bei zehn, bei den Wachtmeistern des Amtsgerichts bei 18 Prozent.
