Remscheid Finanzrisiko DOC? - Linke schreibt an Bezirksregierung
Remscheid · Gehen Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) und die große Mehrheit des Rates mit ihrer DOC-Politik ein nicht vertretbares finanzielles Risiko für die Stadt ein? Diese Sorge hat die Fraktion Die Linke der Regierungspräsidentin Anne Lütkes nun in einem Brief unterbreitet. Sie hofft auf eine Reaktion der Kommunalaufsicht, weil Lütkes der Stadt zuvor schriftlich klare Grenzen bei den Investitionen für das DOC gesetzt hat.
Die Einhaltung dieser Vorgaben sieht die Linke in Gefahr, weil die Stadt für viele der durch das DOC-Projekt ausgelösten Umbau- und Umzugsprojekte mit Millionensummen in Vorleistung geht. Dabei sei zum jetzigen Zeitpunkt noch keineswegs klar, ob das DOC-Projekt in Lennep überhaupt vor Gericht Bestand haben werde, sagt Fraktionschef Fritz Beinersdorf. Die Klagefrist von einem Jahr habe gerade erst begonnen.
