Remscheid Die Bundespräsidenten-Alternative

Remscheid · Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge ist morgen zu Gast in Remscheid.

Seit Prof. Dr. Christoph Butterwegge als Kandidat der Linken für die Wahl des Bundespräsidenten vorgestellt wurde, quillt der ohnehin gut gefüllte Terminkalender des als Armutsforscher bekannt gewordenen Wissenschaftlers über.

Dass Andere zum Teil über seine Zeit bestimmen, mag der in Köln lebende Butterwegge nicht sonderlich; die Aufmerksamkeit aber, die das Thema der sozialen Ungleichheit durch seine Kandidatur bekommt, begrüßt er. Es sei traurig, dass bislang kaum ein Bundespräsident die Armut in einem wachsenden Teil der Bevölkerung in Reden thematisiert habe. Er will das ändern, wenn er gewählt werden würde.

Butterwegge, der seit kurzem im Ruhestand ist, hat erst nachgedacht, als ihn die Linke bat, für das Amt zu kandidieren. Neben der Möglichkeit, seinem langjährigen Forschungsthema mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, war auch die Tatsache, dass die Große Koalition in Berlin sich auf einen gemeinsamen und dadurch mit einer klaren Mehrheit versehenen Kandidaten, Frank-Walter Steinmeier (SPD), geeinigt hatte, ein Grund für ihn, als parteiloser Kandidat anzutreten. "Es sollte immer eine personelle und politische Alternative geben", sagt Butterwegge.

95 Stimmen hat die Linke in der Bundesversammlung; ein dreistelliges Stimmenergebnis ist Butterwegges Minimalziel bei der Wahl am 12. Februar. Er sieht seine Kandidatur als "Angebot an die Grünen und die Piraten" sowie an jene Teile der SPD, die mit der Agenda 2010 und ihren Folgen nicht einverstanden sind. Die Arbeitsmarktreformen unter Kanzler Gerhard Schröder waren auch für Butterwegge der Grund, die SPD im Jahr 2005 zu verlassen. Es gebe in der SPD immer noch viele Mitglieder, die ähnlich dächten wie er. Für seinen Kampf um mehr Solidarität und soziale Gerechtigkeit erhält Butterwegge aktuell durch seine große Medienpräsenz wachsenden Zuspruch. In E-Mails zeigen manche Bürger aber zugleich Unverständnis dafür, dass er auf dem Ticket der Linken antritt.

Diese Partei werde immer noch stark mit Kommunismus und Mauerbau assoziiert, sagt der Forscher. Er wünscht sich, dass die Bürger endlich "raus aus den ideologischen Schützengräben des Kalten Krieges" kämen. Längst seien in der Linkspartei andere und jüngere Menschen, wie seine im Mai wieder als Landtagsabgeordnete kandidierende Frau Carolin aktiv, die mit der SED-Vergangenheit gar nicht mehr in Verbindung gebracht werden könnten. Butterwegge selber sieht das Verhältnis zur Linken pragmatisch: Was die Lösungsansätze angehe, die wachsende Armut und soziale Ungleichheit zurückdrängen sollen, gebe es zwischen ihm und der Linken nahezu völlige Übereinstimmung. Am Sonntag, 22. Januar, ist Christoph Butterwegge Gastredner beim Neujahrsempfang der Linken im Werkzeugmuseum. Beginn der öffentlichen Veranstaltung ist um 11 Uhr.

(RP)
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