Remscheid CDU-Antrag zu städtischen Kitas sorgt für Unruhe

Remscheid · Zuletzt wurde sie im Rat regelmäßig dafür gescholten, dass sie immer nur Anfragen stellt, ohne mit Anträgen, die zur Abstimmung gestellt werden, konkret Politik machen zu wollen. Nun hat die CDU einen Antrag gestellt - und der Protest ist noch deutlich größer.

 Jutta Velte spricht von einem falschen Signal.

Jutta Velte spricht von einem falschen Signal.

Foto: Grüne

Es geht um eine mögliche Ausgliederung der städtischen Kindertageseinrichtungen aus dem Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen. Die CDU möchte, dass die Stadt dafür zwei Varianten prüft. Entweder sollen die Kitas dem Bereich Schule zugeordnet werden. So könnten die Bildungsangebote für die Stadt zentralisiert werden. Variante zwei ist eine Ausgliederung der Kitas als selbstständige Einheit. Damit, so die Begründung, werde ihre Bedeutung betont.

Hintergrund des Antrags sind die derzeit im Rathaus stattfindenden Überlegungen, wie der sehr große Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen nach dem Ausscheiden der langjährigen Leiterin Petra Hellmann-Wien neu aufgestellt werden soll. Die CDU will wissen, wie es weitergeht. Die Stadt hat zuletzt erklärt, dass noch keine Entscheidung gefallen sei. Nun machen die Christdemokraten eigene Vorschläge.

Die kommen nach BM-Informationen bei den Betroffenen der Stadtverwaltung gar nicht gut an. Der CDU-Antrag machte in den Kitas sehr schnell die Runde.

Auch eine politische Reaktion gibt es bereits. Die CDU bringe "ohne Not und ohne Sinn und Verstand Unruhe in die Kitalandschaft", sagt die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Jutta Velte. Sie kritisiert, dass mit dem Antrag "gut gewachsene Strukturen infrage gestellt" und die Arbeit der Erzieherinnen "zum Spielball politischer Interessen gemacht" werden.

"Wir können nicht erahnen, was die CDU treibt", sagt Velte weiter: "Vielleicht die Angst, Einfluss im Sozial- und Jugendbereich zu verlieren, vielleicht der Wunsch, Neues zu wagen. Auf jeden Fall kommt der falsche Antrag zur falschen Zeit und am falschen Ort."

Die Grünen stellten sich gestern demonstrativ hinter das städtische Kitapersonal. "Sie leisten Großartiges", heißt es.

(hr)
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