Heiligenhaus Stellenpläne umschichten
Düsseldorf · Der Haupt- und Finanzausschuss beriet jetzt über den Doppelhaushalt für 2010 und 2011. Dabei ging es um Personalkosten, das Konjunkturpaket II, um einen Streetworker und die Wirtschaftsförderung.
Wie ist es um die Finanzen der Stadt bestellt, was bleibt bestehen, was nicht? Damit beschäftigte sich jetzt der Haupt- und Finanzausschuss. Die Politiker arbeiteten sich zügig durch die lange Tagesordnung und den Doppelhaushalt für 2010 und 2011. Die wichtigsten Punkte:
Konjunkturpaket II
Bis spätestens zum 1. Juni müssen die Maßnahmen angemeldet werden, um die Fördergelder in Höhe von zwei Millionen Euro zu bekommen. Das Geld fließt nur in Projekte für Bildung oder Infrastruktur, bisher sind zehn gemeldet. Die Verwaltung hat eine Checkliste erstellt, mit der sie die einzelnen Maßnahmen prüft und für förderfähig oder nicht erklärt. Zu der Checkliste gehören unter anderem die Nachhaltigkeit oder das Doppelförderverbot. Diese Maßnahmen werden nicht in den Haushalt einfließen, sondern als Sonderpositionen nebenherlaufen.
Personalkosten
Durch den neu erzielten Tarifabschluss kommen auf Heiligenhaus gestiegene Personalkosten zu. Für 2010 bedeute dies einen Anstieg um 127 000 Euro, für 2011 um 140 000 Euro, teilte Kämmerer Michael Beck mit.
Streetworker
Durch das Haushaltssicherungskonzept darf Heiligenhaus kein neues Personal einstellen. Dennoch einigte sich der Hauptausschuss auf Antrag der SPD, eine halbe Stelle für einen Streetworker einzurichten, da dringender Bedarf vorliege. Die Stelle könne man durch Umschichtung im Jugendamt einrichten. Die Verwaltung wird dies bis zum Rat prüfen, konnte allerdings mit einem eigenen Vorschlag aufwarten: Durch das Programm "Stärken vor Ort" wolle man eine Zusammenarbeit mit der Hochschule prüfen, bei der die Studenten als Praktikanten ein Jahr Projekte mit dem Jugendamt durchführen. So könnten für die Jugendlichen gute Angebote entstehen. Beide Seiten profitieren: Die Studenten machen wichtige Praxiserfahrungen und der städtische Haushalt wird nicht belastet, da die Praktikanten nicht im Stellenplan aufgenommen werden müssen. Bis zur Ratssitzung wird die Verwaltung eine Vorlage erstellen.
Wirtschaftsförderung
Ähnlich wie mit der Stelle des Streetworkers will die CDU mit der Einrichtung einer Stelle für die Wirtschaftsförderung verfahren. Auch hier soll im Stellenplan umstrukturiert werden. Gerade mit Blick auf den Lückenschluss der A 44 gebe es einen erheblichen Bedarf bei der Ansiedlung von Firmen auf Brachgeländen. Die FDP schlug vor, das Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus noch einmal vorzustellen.
Hauptschule
Da die Hauptschule mit Ende des laufenden Schuljahrs geschlossen wird, werden die Heiligenhauser Schüler ab dem Schuljahr 2010/2011 von der Velberter Hauptschule "Am Baum" aufgenommen. Damit geht die Schulträgerschaft für die Dauer der Zusammenarbeit auf Velbert über, Heiligenhaus zahlt dafür eine Kopf-Pauschale von 572,75 Euro pro Schüler und Schuljahr.
