Ratingen Droste fragt Pesch: Wie marode sind die Schulen?
Ratingen · Kaputte Fenster, Löcher in den Wänden, kalte Klassenzimmer: Die Meldung, wonach sich die Schulen in NRW in einem desolaten Zustand befinden, nahm der CDU-Landtagsabgeordnete Wilhelm Droste zum Anlass, beim Ratinger Bürgermeister Klaus Pesch konkret nachzufragen, ob auch an Ratinger Schulen ein spürbarer Sanierungsbedarf besteht, dem abgeholfen werden muss. Dies auch vor dem Hintergrund, dass dem Abgeordneten in der Vergangenheit von Eltern und Schülern mitunter vorgetragen wurde, dass auch an einzelnen Ratinger Schulen bauliche Missstände vorherrschen.
Die landesweite Umfrage, wonach an nordrhein-westfälischen Schulen ein Investitionsbedarf von über 2,5 Mrd. Euro besteht, hat in der Landespolitik zu einer erheblichen Debatte über die Frage der Kostenverteilung für die Sanierung und den Erhalt von Schulgebäuden geführt. Nach dem nordrhein-westfälischen Schulgesetz sind die Kommunen für den Erhalt der Gebäude verantwortlich, worauf die Landesregierung hingewiesen hat.
"Angesichts des drastischen Sanierungsstaus und der damit verbundenen Kosten kann an einer derartigen starren Regelung auch mit Blick auf die enorme Kostenbelastung der Kommunen für vielfältige andere Aufgaben kaum festgehalten werden. Auch muss die Investitionspauschale von zur Zeit 600 Millionen Euro schnellstmöglich angehoben werden," so Droste, der ein Umdenken der Regierung zu diesem Thema anmahnt.
Der Politiker geht davon aus, dass der Alarm, den die Umfrage ausgelöst hat, auch dazu führen kann, dass ein Sonderinvestitionsprogramm des Landes zur Instandhaltung von Schulbauten aufgelegt wird, das Ratingen helfen könnte. Jetzt gelte es, den Zustand der Schulen schnell festzustellen und entsprechenden Finanzierungsbedarf zeitnah anzumelden. "In allen Lagern besteht Einigkeit darüber, dass Bildung nicht allein durch Lehrinhalte definiert wird, sondern auch von dem Umfeld und der Ausstattung der Räumlichkeiten sowie Equipment abhängt, in der die Vermittlung stattfindet. Der Zustand unserer Bildungseinrichtung ist auch immer ein gesellschaftliches Spiegelbild", so Droste.
Der Justiziar der CDU-Landtagsfraktion drängt auf schnelle Abhilfe in Form von Bereitstellung zusätzlicher Investitionsmittel durch die Landesregierung.
