Radevormwald Radevormwald sucht neue Schöffen
Radevormwald · Ordnungsamt und Jugendamt der Stadt müssen wieder Vorschläge für die Schöffenwahl liefern. 2018 endet die Amtszeit der ehrenamtlichen Richter. Bewerbungen und Vorschläge für das Ehrenamt können im Rathaus eingereicht werden.
Die nächste Wahlperiode des Schöffenamts startet 2019 und endet 2023. Im kommenden Jahr werden vorbereitend allerdings schon die Schöffenwahlen durchgeführt, für die Radevormwald für den Oberbergischen Kreis Vorschlagslisten mit potenziellen Bewerbern liefern muss. Das Ordnungsamt muss zwei Schöffen für das Amtsgericht und sechs für das Landgericht benennen, das Jugendamt für jedes Gericht weitere zwei Schöffen. Vorschlagen müssen die Ämter jeweils die doppelte Menge an Bewerbern. "Aus den Vorschlagslisten wählt der Schöffenwahlausschuss die Personen aus", sagt Jochen Knorz, Leiter des Ordnungsamtes.
Wer sich als Schöffe bewirbt, bewirbt sich auf ein ehrenamtliches Richteramt als echte Teilhabe an den Entscheidungen der dritten Gewalt. Schöffen richten über Angeklagte und Geschädigte und werden in Straf- und Jugendgerichtsfälle integriert. Sie nehmen an einer Hauptverhandlung teil, und zwar im gleichen Umfang und mit gleicher Stimme wie der Berufsrichter.
Obwohl das Schöffenamt zu einem der wichtigsten und interessantesten Ehrenämter gehört, sind die Bewerbungen zuletzt zurückgegangen. Jochen Knorz hofft, dass sich jetzt genug Bewerber finden. "Natürlich werden die Fraktionen für diese Ämter tätig, aber wir suchen auch nach ,ganz normalen' Bürgern. Die Schöffen sollen, wenn möglich, den Querschnitt der Bevölkerung abbilden", sagt Knorz.
Wer Schöffe werden möchte, muss deutscher Staatsbürger und zwischen 25 und 70 Jahre alt sein sowie in geregelten finanziellen Verhältnissen leben, vorbestraft dürfen Schöffen auch nicht sein. Richter, Beamten der Staatsanwaltschaft, Notare, Rechtsanwälte sowie Beamte der Polizei und des Strafvollzugs können keine Schöffen werden. Der Bewerbungsbogen für Schöffen erfasst neben den gängigen Angaben zur Person, den Beruf des Bewerbers und fragt nach der Motivation, Schöffe zu werden.
Volker Grossmann, Leiter des Jugendamtes, hofft auf Bewerber für das Jugendschöffenamt, für das die gleichen Zugangsvoraussetzungen gelten. Die Pflichten und Belastung durch das Schöffenamt gelten nicht nur für den Ehrenamtler selber, sondern auch für seinen Arbeitgeber. "Arbeitgeber müssen die Schöffen für Sitzungstage freistellen, ablehnen kann man nur mit triftigen Gründen", sagt Grossmann.
Zusammen mit dem Ordnungsamt hat er den Bewerbungsbogen zur Schöffenwahl 2018 weiterentwickelt. Er wird in den nächsten Tagen auf der Homepage der Stadtverwaltung zur Verfügung stehen. Das Ordnungsamt nimmt Bewerbungen bis zum 2. Februar, das Jugendamt bis zum 20. Februar entgegen. Aus der Liste der Bewerber erstellen die Amtsleiter eine Vorschlagsliste, die auch dem Rat vorgestellt wird, und leiten diese an den Schöffenwahlausschuss weiter, der die Schöffen des Kreises für die nächste Wahlperiode wählt.
