Radevormwald Position der SPD bleibt unverändert
Radevormwald · Heute vor zwei Monaten haben sich die Radevormwalder für Johannes Mans als Bürgermeister entschieden. Aus der Sicht der SPD, die zusammen mit der CDU den gemeinsamen und unterlegenen Kandidaten Christian Viebach ins Rennen geschickt hatte, haben sich bisher keine wesentlichen Veränderungen ergeben.
Das gilt auch für personelle Fragen. Jetzt stehen die Haushaltsberatungen bis zum Jahresende an. Eine SPD-Mitgliederversammlung ist turnusmäßig für das erste Halbjahr 2016 geplant. "Wir hatten die strategische Allianz gebildet. Jetzt sitzt nicht der Mann im Rathaus, der es hätte sein sollen", sagt der SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Dietmar Stark.
Nach Gesprächen mit Bürgermeister Johannes Mans habe er allerdings den Eindruck gewonnen, dass die Einschätzungen zwischen SPD und Mans in großen Teilen übereinstimmen.
An der inhaltlichen Ausrichtung habe sich nichts geändert. "Es gibt riesige Probleme in der Stadt. Dafür haben wir mit der CDU ein Programm bis 2020 festgelegt", sagt Stark. Daran halte man fest. Das sei auch mit den jetzt Handelnden bei der CDU so abgesprochen. Zum Haushalt 2016 könne man noch nicht viel, da der erst in den kommenden Wochen in den Gremien besprochen werde, "Wir haben aber so gut wie keinen Spielraum", sagt Stark. Die Einengung der Haushaltsentscheidungen ergebe sich allein schon aus den Aufgaben der Unterbringung der Flüchtlinge. Gerade auch deshalb sei man gezwungen, an den vereinbarten Eckpunkten festzuhalten.
Als SPD-Vertreter wehrt er sich auch dagegen, dass man nicht mit Vertreter anderer Fraktionen gesprochen habe. "Wir haben im letzten Jahr auch Anträgen anderer Fraktionen zugestimmt", sagt Stark.
