Radevormwald Lärmschutzwand für Jahnstraße im Haushalt vergessen
Radevormwald · Überraschung bei den Haushaltsplanberatungen für 2016 im Bauausschuss: Die Stadtverwaltung hatte Veränderungen zum ursprünglichen Entwurf vorgelegt und bei den Investitionen für eine Lärmschutzwand am Jahnplatz für 2016 und 2017 jeweils 150.000 Euro nachträglich eingestellt. "Wir sind ziemlich irritiert, dass der Ansatz nicht vorhanden war. Ist das bei der Kontrolle nicht aufgefallen? Warum wurde das nicht berücksichtigt? Hat das Controlling versagt?", fragte Bernd Bornewasser (Bündnis 90/Die Grünen) nach.
Kämmerer Frank Nipken gab zu, dass die Verwaltung die Beträge schlichtweg vergessen habe. "Das ist uns durchgegangen, das ist einfach passiert", sagte er. Durch das geplante Wohngebiet auf dem ehemaligen Sportplatz sollen die TSV-Anlage und das Wohngebiet durch eine fünf Meter hohe Lärmschutzwand getrennt werden.
Nipken verdeutlichte, dass von den Investitionen fürs kommende Jahr (5,7 Millionen Euro) alleine vier Millionen auf Baumaßnahmen entfallen. Das entspreche in etwa dem Betrag aus dem Vorjahr. Dabei handele es sich in den meisten Fällen um Fortschreibungen aus diesem Jahr. Er listete die größten Posten auf: Straßenbau Bahnstraße 480.000 Euro, Kanalrenovierung 375.000 Euro, Kanalbau Ülfestraße 350.000 Euro und vor allem Brandschutz in Realschule und Bürgerhaus (insgesamt Kosten in Höhe von etwa 1,8 Millionen Euro).
Für zwei Maßnahmen (Dahlienstraße, Sanierung Regenüberlaufbecken Herbeck) gebe es eine Verpflichtungsermächtigung, um bessere Preise im Winter bei der Ausschreibung zu erzielen und eine zügigere Ausführung zu ermöglichen.
