Radevormwald Bergische Bundestagsabgeordnete erhalten Noten

Radevormwald · Das Internetportal "abgeordnetenwatch.de" bewertet das Verhalten von Politikern im Umgang mit Fragen der Bürger.

Mit der Note "Sehr gut" wurden zwar beide nicht bewertet, aber ein "Ungenügend" gab es für die oberbergischen Bundesabgeordneten Klaus-Peter Flosbach (CDU) und Michaela Engelmeier (SPD) auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de auch nicht.

Im Landesvergleich der Abgeordneten liegt Klaus-Peter Flosbach mit vier von fünf beantworteten Fragen auf Platz 76 und wurde mit einem "Gut" bewertet. Direkt hinter ihm auf Platz 77 liegt die Gummersbacherin Michaela Engelmeier mit einem "Befriedigend". Sie beantwortete sieben von neun Fragen und erhielt eine Antwortquote von 77 Prozent - nach einer Quote von 66 Prozent im Vorjahr.

Das Internetportal ermöglicht Bürgern, den Politikern Fragen zu bestimmten Sachverhalten, beispielsweise der Pkw-Maut oder dem Einsatz von Fracking-Techniken, zu stellen. Abgeordnetenwatch.de prüft das Antwortverhalten der Parlamentarier und rechnet die Antwortquote in Schulnoten um. In die Bewertung eingeflossen sind Bürgerfragen seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2013 bis einschließlich 23. Juni 2015. Stichtag war der 7. Juli. Michaela Engelmeier wurden unter anderem Fragen über das Thema Fracking gestellt. Die 54-Jährige lehnt diese Risikotechnologie strikt ab: "Der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit hat absolute Priorität gegenüber wirtschaftlichen Interessen", sagt sie.

Der CDU-Politiker Klaus-Peter Flosbach wurde gefragt, wie er dazu steht, dass Politiker nach dem Ausscheiden aus Bundes- oder Landtag von Firmen für Lobbyarbeit aufgekauft werden. Der 63-Jährige meinte, dass es durchaus möglich sei, eine Abstandsfrist einzuführen. Zwei Fragen zum Thema Fracking beantwortete er dagegen nicht.

(RP)
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