Neuss Stadt Neuss erhält mehr Geld für die Flüchtlingshilfe
Neuss · Die rot-grüne Landesregierung von Nordrhein-Westfalen unterstützt die Städte und Gemeinden nochmals mit rund 166 Millionen Euro bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen. Das Geld kommt 2016 zusätzlich zu den rund 1,94 Milliarden Euro, die das Land bereits im Haushalt eingeplant hatte. Damit erhalten die nordrhein-westfälischen Kommunen über die sogenannte FlüAG-Pauschale mehr als 2,1 Milliarden Euro. "Neuss profitiert deutlich von der neuerlichen Zahlung des Landes", teilte Arno Jansen, Vorsitzender SPD-Fraktion im Rat der Stadt Neuss, gestern mit.
"Insgesamt erhält die Stadt Neuss vom Land 17,2 Millionen Euro. Das sind nochmals 1,4 Millionen Euro mehr, als ursprünglich vorgesehen." Dies zeige, dass das Land die Kommunen bei einer der größten Herausforderungen nicht im Stich lasse. Die rot-grüne Landesregierung sei auch weiterhin entschlossen, die anstehenden Aufgaben gemeinsam mit Kommunen zu bewältigen. Die Kommunen hätten in den zurückliegenden Monaten bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation bereits Unglaubliches geleistet.
Die Berechnungsgrundlage, wie viele geflüchtete Menschen 2015 tatsächlich in den NRW-Kommunen aufgenommen worden sind, wurde jetzt nochmals geprüft und angepasst. Das war die Vereinbarung aus 2015 zwischen Landesregierung, den Kommunalen Spitzenverbänden und den Koalitionsfraktionen. Der sich daraus ergebene Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet.
