Neuss Pläne für Regiobahn-Haltestelle gescheitert
Neuss · Schon oft hieß es: Haltepunkt Morgensternsheide vor Realisierung. Aber es gibt keinen Beschluss dazu - und kein Geld.
Die Regiobahn fährt noch immer an der Nordstadt vorbei. Ob die Züge der RB 38 jemals auch dort halten werden, steht derzeit wieder in den Sternen. Die CDU-Stadtverordnete Anne Holt glaubt zwar weiter fest daran, dass es einen Haltepunkt Morgensternsheide in Höhe des Johanna-Etienne-Krankenhauses geben wird, doch Bürgermeister Reiner Breuer ist skeptisch. "Wir fangen wieder bei Null an", sagt er.
Die Skepsis ist nicht unbegründet. Denn weil vor jedem Bauvorhaben ein Plan entwickelt wird, muss die Tatsache, dass der Haltepunkt Gegenstand keines Planfeststellungsverfahrens ist, aus Sicht der Stadt alarmierend klingen.
Ziel muss daher sein, die Regiobahn dazu zu bringen, ihr Planfeststellungsverfahren zum Ausbau und zur Elektrifizierung der Strecke um diesen Punkt zu erweitern. Grundlage dafür wären entsprechende Gremienbeschlüsse, die - wie die SPD kritisiert - bislang nicht gefasst wurden.
Der Hebel dazu sollen die in den Aufsichtsrat der Regiobahn wie auch des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) entsandten Vertreter der Stadt Neuss in sein. Sie werden jetzt mit einem bindenden Ratsbeschluss angewiesen, umgehend auf die Herbeiführung dieser Beschlüsse hinzuwirken. Ein laufendes Verfahren derart substanziell zu erweitern, sagt Breuer, sei keine Kleinigkeit und nicht einfach. Entsprechende Versuche habe er in seiner Zeit als baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion beobachten können, sagt er.
In den von der SPD gestellten Antrag zum Anweisungsbeschluss hatte Holt das Wort "weiterhin" hineinredigieren lassen. Denn, so will sie in aller Deutlichkeit festgehalten wissen, setze sie sich schon seit Jahren für diese Haltestelle ein - und werde das weiter tun. Trotzdem trug sie den SPD-Antrag mit. "Um Dampf zu machen." Holt bestreitet aber , dass man "bei Null anfangen" müsse. Mit dem zweispurigen Ausbau der Strecke zwischen Kaarst und Geulenstraße und der Erneuerung der Brücke über den Nordkanal würden schließlich die dafür notwendigen Voraussetzungen geschaffen.
Sechs Millionen Euro sind laut Regiobahn für den zweispurigen Ausbau auf 1,6 Kilometern Länge und die neue Brücke veranschlagt. So ist es auch auf der Internetseite der Regiobahn zu lesen. Vom Haltepunkt liest man dort nichts. Und die Regiobahn-Geschäftsführung schweigt zu Nachfragen beharrlich.
Auskunftsfreudiger sind die Bezirksregierung und der Verkehrsverbund. "Ein Planfeststellungsverfahren betreffend einen Haltepunkt Morgensternsheide liegt uns nicht vor", berichtet Beatrix von Vlodrop von der Bezirksregierung. Dieses müsste die Regiobahn als Vorhabenträger beantragen. Und Sabine Tkatzik vom VRR berichtet offen, dass der Haltepunkt "weder im von der Regiobahn gestellten und vom VRR bewilligten Finanzierungsantrag enthalten" ist, noch in der standardisierten Bewertung, die Grundlage ist für eine Förderung nach dem Gemeinde-Verkehrs-Finanzierungs-Gesetz (GVFG). Im Klartext: "Das Vorhaben ist mit Ablauf des Jahres 2014 aus dem VRR-Förderkatalog herausgefallen. Weitere Beschlüsse sind nicht gefasst worden." Ähnlich hatte sich schon ein Regiobahn-Vertreter im Dezember im Beteiligungsausschuss geäußert.
In einem internen Vermerk aber will die CDU noch Optimismus verbreiten. "Der Vollausbau kann bis Dezember 2019 erreicht sein."
