Neuss Nickel: Koalition ist Zählgemeinschaft
Neuss · Der CDU-Bürgermeisterkandidat lobt die Ansiedlungspolitik der Vergangenheit: "Das wäre mit den Grünen nicht so einfach gewesen."
Die Stadt Neuss soll mehr Unternehmen in der Innenstadt ansiedeln und dafür freie Fläche nutzen. Das kündigte der CDU-Bürgermeisterkandidat Thomas Nickel gestern im Gespräch mit Carsten Linnemann, dem Bundesvorsitzenden der Mittelstandsvereinigung (MIT) der CDU, in der Pegelbar vor rund 90 Gästen an. Linnemann war zu Gast beim Treffen der Neusser MIT. "Wir haben viele Flächen in der Innenstadt, die genutzt werden können", sagte Nickel. Dies sei nötig, um Einnahmen zu erzielen, um in der Innenstadt wirken zu können. "Es ist unsere Pflicht dafür zu sorgen, dass es der Wirtschaft gut geht in dieser Stadt."
In der Gesprächsrunde rückte Nickel vom derzeitigen Koalitionspartner im Rat, den Grünen, ab. Mit der FDP habe die Union in Neuss gute Wirtschaftspolitik gemacht, sagte er: "Diese Ansiedlungspolitik wäre mit den Grünen nicht so einfach möglich gewesen." Die CDU hat im Rat eine gemeinsame Mehrheit mit den Grünen. Linnemann, der für den Bund eine erneute schwarz-gelbe Koalition befürwortete, kritisierte die Große Koalition, ebenso schwarz-grüne Bündnisse. Nickel entgegnete: "Wir haben im Rat den Vorteil, dass wir keine offizielle Koalition haben, sondern formal nur Zählgemeinschaften derzeit mit Bündnis 90/den Grünen." Auf den Einwand der CDU-Stadtverordneten Stephanie Wellens, man habe doch aber einen Koalitionsvertrag, entgegnete Nickel: "Ja, aber rechtmäßig ist das etwas Anderes." Er lade alle Fraktionen ein, mitzuarbeiten.
Der MIT-Bundesvorsitzende Linnemann forderte, die Union müsse sich stärker von anderen Parteien unterscheidbar machen. "Es reicht nicht, sich auf eine Person (Anm.: Kanzlerin Merkel) zu konzentrieren." Er kündigte für den Sommer ein Zehn-Punkte-Programm an, in dem die Themen Demographie, Energie, Einwanderung und digitale Entwicklung Kernpunkte seien. Außerdem fordert der Mittelstandsflügel eine flexible Rente. "Wir brauchen Menschen mit Erfahrung", sagte Linnemann. Nickel (67), ein Jahr jünger als der aus dem Amt scheidende Herbert Napp, entgegnete: "Das Alter spielt keine Rolle, sondern dass man das, was man vorhat, auch erreichen kann."
