Neuss Kulturpolitik lehnt Zuschusskürzungen ab
Neuss · Die Vorschläge der Arbeitsgruppe Konsolidierung von Verwaltung und Politik stießen im Kulturausschuss vielfach auf Widerstand. Die Politiker waren sich in etlichen Punkten einig - und auch in der Diskussion über den Etat 2018.
Auf rund 58.000 Euro sollte schon 2018 die Summe kommen, mit der sich das Kulturdezernat an den Konsolidierungsvorschlägen der gesamten Stadtverwaltung beteiligen wollte. Die Kulturpolitiker machten in ihrer jüngsten Sitzung wortwörtlich einen Strich durch diese Rechnung und zogen knapp 32.000 Euro ab. Die kamen über den Widerspruch zu konkreten Kürzungsvorschlägen bei Neusser Kulturinstituten zusammen - was im Gegensatz zu Besoldungsangelegenheiten im Fachausschuss auch Beschlussrelevanz hat. Gleichwohl reagierten die Kulturpolitiker mit großem Unmut auf Maßnahmen im Stellenplan, die am Ende mit 48.000 Euro Ersparnis zu Buche schlagen könnten.
Diese Summe soll laut Vorschlägen der Arbeitsgruppe Konsolidierung über die um eine Stufe reduzierte Besoldung der künftigen Chefs auf den Sesseln des Kulturreferenten, des Kulturamtsleiters (ab 2020) und des VHS-Chefs sowie "einer personalwirtschaftlichen Maßnahme" in der Stadtbibliothek (jeweils ab 2018) erreicht werden. "Das Personaltableau im Kulturbereich ist ohnehin auf einem historischen Tiefstand", meinte Joachim Goerdt (CDU) dazu.
Er teilt mit den anderen Politiker die Befürchtung, dass bei einer Herabstufung der Besoldung auch die Qualität der Bewerber leiden könnte. Und so wurde Hartmut Rohmers Vorschlag (SPD), auf das Wort "zustimmend", wie in der Verwaltungsvorlage formuliert, zu verzichten und die Maßnahmen schlicht nur "zur Kenntnis zu nehmen", einstimmig angenommen.
Wenn der Beschluss der Kulturpolitiker Bestand hat, wird der Eintritt zu Veranstaltungen der Alten Post künftig nur im einen Euro (nicht um zwei) sowie die Gebühr für Kursteilnehmer pro Stunde um 30 Cent (statt 50 Cent) erhöht. Weder das Stadtarchiv noch das Theater am Schlachthof, noch das RLT, noch die Deutsche Kammerakadamie und noch der Raum der Kulturen sollen Zuschusskürzungen hinnehmen müssen (2018 insgesamt 9500 Euro geplant). Während die Koalition aus CDU und Grünen in diesen Punkten auch ein "Zeichen setzen" (Goerdt) wollte und die Vorschläge ablehnte, verließ sich die SPD nach den Worten Rohmers auf die Zusicherung von Kulturdezernentin Christiane Zangs, dass die Summen mit den jeweiligen Einrichtungen abgesprochen seien, und enthielt sich. Einhellig akzeptiert wurde die Zangs-Versicherung jedoch im Fall des Atelierhauses: Die vorgeschlagene Reduzierung um 8350 Euro ab 2018 werde an den Bedingungen für die Künstler dort nichts ändern. Hedwig Claes (Grüne) zog diesen Posten bei den konkreten Haushaltsberatungen zur Gegenfinanzierung für einen 7500-Euro-Zuschuss an das Clemens-Sels-Museum für den eintrittsfreien Sonntag heran.
Durchgewinkt wurden Sparvorschläge für Aktivitäten zu Städtepartnerschaften und VHS-Kosten. Abgelehnt dagegen Kürzungen für die Stadtbibliothek im Medienetat (5000 Euro) bei Maßnahmen der Leseförderung (2000 Euro). Dass Letztgenannte auf den Förderverein geschoben werden sollen, war für Rohmer "fast ein Stück aus dem Tollhaus". Seine Einschätzung, dass Politik und Verwaltung nicht einfach einen "Durchgriff in die Kasse eines Vereins" machen könnten, wurde von allen geteilt. Ein Prüf-Vorschlag der Verwaltung, in Verhandlungen mit dem Bauverein eine dauerhafte Mietreduzierung für das RLT zu erreichen, bekam dagegen sofortige Zustimmung. Dabei geht es um bereits angebotene rund 146.00 Euro, die aber unter "Förderung der Kultur" anteilig für die Miete des Kino Hitch und des Theaters angesetzt werden.
