Neuss Kreis-Kooperation für schnelles Internet
Neuss · Flächendeckend schnelles Internet, das ist das Ziel eines Kooperationsvertrages zwischen Kreis und Kommunen. Der Kreisausschuss votierte gestern einstimmig dafür. Jetzt bewirbt sich der Kreis um Fördergelder für den Netzausbau.
Finanziert mit Hilfe von Landes- und Bundesmitteln will der Rhein-Kreis Neuss dafür sorgen, dass Lücken im Breitbandnetz geschlossen werden. Ziel ist eine kreisweite Versorgung mit schnellem Internet ohne "weiße Flecken". Um an die entsprechenden Fördermittel heranzukommen, brauchte es einen Kooperationsvertrag zwischen dem Kreis und seinen Kommunen. Dafür gab es gestern Nachmittag ein einstimmiges Votum im Kreisausschuss.
Jetzt kann der Kreis im Auftrag der Städte und Gemeinden bei Bund und Land den Förderantrag stellen, um bislang unterversorgte Gebiete durch Telekommunikationsanbieter ausbauen zu lassen. Zielwert ist eine Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit/Sekunde, falls technisch und wirtschaftlich möglich, auch mehr. Ob der Antrag Erfolg hat, wird allerdings voraussichtlich erst Anfang kommenden Jahres feststehen. Bis dahin wird der Projektträger des Bundes auf der Basis eines aufwendigen Bewertungsverfahren entscheiden, welche Kommunen Geld aus den Fördertöpfen bekommen.
Um den Kooperationsvertrag zwischen Kreis und Kommunen vorzubereiten hatte das Beratungsunternehmen Broadband Academy die Internetversorgung im Rhein-Kreis analysiert und unterversorgte Bereiche, die für eine Förderung infrage kommen, identifiziert. Gestern zeigte Oliver Laible, Broadband-Akademy, das Ergebnis auf einer Landkarte im Kreisausschuss.
Die Reaktionen waren verhalten, denn die Bereiche, in denen schnelles Internet mit finanzieller Hilfe von Land und Bund ausgebaut werden können, sind im Rhein-Kreis übersichtlich. Quer durch alle Kommunen finden sich zwar "weiße Flecken", mancher Kreistagsabgeordnete hatte sich aber offenbar mehr versprochen. Das Problem: Die Bestandsaufnahme erfolgte auf Basis der Daten und Pläne der Telekommunikationsanbieter bis 2019. Das heißt, im Projekt werden - der Logik des Förderprogramms folgend - auch solche Gebiete als ausreichend versorgt betrachtet, die derzeit noch als unterversorgt gelten müssten, für die aber eine Ausbauzusage der Netzbetreiber für die kommenden drei Jahre vorliegt. Als förderfähige "weiße Flecken" gelten nur Gebiete, in denen die Breitbandversorgung flächendeckend und unter Einrechnung aller Ausbaupläne der Netzbetreiber in den kommenden Jahren noch unter 30 Megabit/Sekunde im Download liegt.
Für den Experten der Broadband Academy ist der Rhein-Kreis unter diesen Voraussetzungen betrachtet bereits heute einer der am besten mit schnellem Internet versorgten Bereiche in Deutschland. Ein Statement, das gestern im Kreisausschuss für Diskussionen, teils Gelächter, teils Empörung sorgte. "Glauben Sie das wirklich?" fragte zum Beispiel Johann-Andreas Werhahn (CDU). Tatsache sei eben, dass viele Menschen in Gebiete, die nach der Analyse als gute versorgt gelten, noch immer mit langsamem Internet zu kämpfen hätten. Ob und gegebenenfalls wann die Anbieter ihre Zusage für einen Netzausbau einlösen, sei doch ungewiss. Dem stimmte auch Kreisdirektor Dirk Brügge zu: "Das werden wir erst in 36 Monaten wissen." Die Förderrichtlinien seien aber letztlich gesetzt und erlaubten eine Bewerbung um Zuschüsse nur für solche Gebiete, in denen mit schnellerem Internet in den nächsten drei Jahren definitiv nicht zu rechnen sei.
Insgesamt will der Rhein-Kreis einen Förderantrag in Höhe von 7,9 Millionen Euro stellen. 450.000 Euro beträgt ein Eigenanteil, der auf die Kommunen umgelegt werden muss. Bekommt der Kreis den Zuschlag, wird der Ausbau nach dem sogenannten "Wirtschaftslichkeitslückenmodell" finanziert. Die Netzbetreiber werden in einer Ausschreibung für die "weißen Flecken" aufgefordert, die Wirtschaftlichkeitslücke zu benennen, die sie an einem Ausbau dieser Gebiete hindert. Diese Lücke wird dann aus den Fördermitteln gedeckt.
