Neuss Koalition ist nur beim Sport spendabel
Neuss · CDU und Grüne schnürten ihr gemeinsames Haushaltspaket. Vor der Verabschiedung sind zwei Sondersitzungen nötig.
Bevor der Rat mit seiner Sitzung am 18. Dezember das Jahr beschließt, will die schwarz-grüne Koalition noch zwei Ausschüsse zu Sondersitzungen zusammentrommeln lassen. Sie sind Voraussetzung dafür, dass der Etat für 2016, den CDU und Grüne am Wochenende abschließend diskutierten, wie geplant beschlossen werden kann.
Der Kulturausschuss soll tagen, um all die Fragen zur Annahme einer als Schenkung angebotenen Jugendstilsammlung und der damit notwendigen Erweiterung des Clemens-Sels-Museums zu erörtern, die auch bei der abschließenden Etatklausur nicht zu klären waren. "Im Prinzip wollen wir das aber", schiebt die CDU-Fraktionsvorsitzende Helga Koenemann beruhigend nach. Zudem soll die vom Bürgermeister abgesagte Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf jeden Fall stattfinden. Denn die Rechnungsprüfung sei die einzige Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren, sagt der Grünen-Fraktionsvorsitzende Michael Klinkicht. Er will nicht den Etat für 2016 beschließen, ohne dass von der Verwaltung innerhalb der gesetzlich vorgegebenen Frist der Jahresabschluss für 2014 vorgelegt wurde. "Wenn sie das nicht kann", so Klinkicht, "muss uns das der Bürgermeister zumindest erklären."
Bei der Etatdebatte hatte sich die Koalition eine relative Bescheidenheit auferlegt. Anders als im Vorjahr, als die neue Ratsmehrheit die Anschubfinanzierung für etliche Projekte aus dem Koalitionsvertrag sicherstellen wollte, liegen ihre Wünsche und der Plan des Kämmerers maximal 1,5 Millionen Euro auseinander, wie Koenemann erklärt.
Der mit 900.000 Euro größte Brocken entfällt dabei auf einen zweiten und damit zusätzlichen Kunstrasenplatz. Ein Ganzjahresplatz für die Bezirkssportanlage Weckhoven gilt als gesetzt, wenn dort der bestehende Tennenplatz überbaut wird. Wohin der Zweite kommt, ist offen. Die DJK Gnadental hat sich dazu schon vernehmlich mit ihrer Forderung zu Wort gemeldet und auch die SPD-Fraktion an ihrer Seite. Andererseits haben der TSV Norf und die ihn unterstützenden Schulen über 1000 Unterschriften zusammengetragen, damit dieser Platz in das von-Waldthausen-Stadion kommt. "Der Platz für Norf stand ja schon einmal im Haushalt", erinnert Klinkicht. Damals wurde er Opfer einer Spardebatte, nun soll, so hatte es Tören Welsch (SPD) vergangene Woche im Sportausschuss betont, auf Sicht jede Anlage in den Genuss eines solchen Platzes kommen.
Auch wenn die Flüchtlingsunterbringung oder die Bewältigung des demografischen Wandels der Verwaltung größte Anstrengungen abfordert, will die Koalition darauf achten, dass andere Projekte deshalb nicht zu kurz kommen. Der Ausbau der Kindertageseinrichtungen etwa oder die Sanierung der Schultoiletten. "Wenn die Verwaltung sagt, sie kann das nicht, muss externe Leistung eingekauft werden", stellt Klinkicht klar.
Trotz der Mehrausgaben will sich die Koalition keine Verschwendung vorwerfen lassen. Gleichwohl soll ernst gemacht werden mit der Haushaltskonsolidierung. 2016 kann der Etat durch eine Kapitalentnahme beim Eigenbetrieb Liegenschaften und Vermessung Neuss ausgeglichen werden. Mit Blick auf 2017 wird Anfang des Jahres ein - schon häufiger genannter - Arbeitskreis Haushalt eingerichtet.
