Neukirchen-Vluyn Eine Strategie gegen Schlaglöcher
Neukirchen-Vluyn · Die SPD-Fraktion drängt darauf, endlich das lange geforderte Straßenkataster zu erstellen, um Klarheit über den Zustand der Fahrbahnen in der Stadt zu haben. Zur Not müsse man externe Hilfe in Anspruch nehmen.
"Mängel wie Schlaglöcher sind für jedermann im Straßenbild sichtbar und ein Ärgernis für alle betroffenen Bürger." Diesen Satz von Elke Buttkereit würden sicher viele Einwohner unterschreiben, die täglich erleben, wie die Federn ihrer Autos unter den Straßenverhältnissen ächzen. Der Satz stammt aus einem Antrag der SPD-Fraktion für den kommenden Bauausschuss in Neukirchen-Vluyn. Darin fordern die Sozialdemokraten mit Buttkereit an ihrer Fraktionsspitze die Verwaltung auf, die Kosten für ein Straßenzustandskataster und ein Straßenunterhaltungskonzept zu ermitteln - all dies noch vor dem Beschluss des Haushaltes 2018.
Doch was genau ist ein solches Straßenkataster? Die Verwaltung hilft mit einer Erklärung weiter: "Das Straßenkataster führt alle Straßen, Wege und Plätze innerhalb Neukirchen-Vluyns auf, es enthält Informationen zur Gesamtlänge und -fläche des Straßennetzes sowie den baulichen Ist- Zustand des Straßennetzes."
Die Idee ist nicht neu, bereits im Jahr 2015 hatte der Rat die Erstellung des Katasters und des Konzeptes es beschlossen, doch verschiedene Umstände haben dies bis jetzt verhindert, etwa "krankheitsbedingte Personalausfälle und Priorisierung im Amtsbereich" und weil eine vom Kommunalen Rechenzentrum (KRZN) angebotene Software "vom Tiefbauamt als ungeeignet eingestuft wurde", so informierte im Juni das Rechnungsprüfungsamt. Und da der Entwickler des Programms pleite gegangen sei, müsse ohnehin eine neue Software her, heißt es dann noch.
"Wenn wir es nicht intern hinkriegen, dann müssen wir halt externe Hilfe in Anspruch nehmen", erläuterte Elke Buttkereit gestern auf RP Anfrage den Hintergrund des SPD-Antrags. Darin heißt es: "Da bisher von der Verwaltung die Notwendigkeit auch nur einer temporären Personalbereitstellung bestritten wurde, kann die Maßnahme nur zeitnah erledigt werden, wenn die notwendigen Mittel für eine Auftragsvorbereitung, für die notwendige Datenerfassung und -bewertung und für die erforderliche Datenverwaltung im Haushalt zur Verfügung gestellt werden."
Dabei geht es den Sozialdemokraten nicht nur darum, den Straßenbenutzern Fahrten über Buckelpisten zu ersparen, sondern auch die öffentlichen Kassen zu schonen, denn die Pflege der Straße sei ein Stück "Vermögenserhalt".
Neben diesem Antrag haben die Mitglieder der SPD-Fraktion noch einen weiteren formuliert, der in eine ähnliche Richtung geht. Auch dabei stehen ein Kataster und ein Entwicklungskonzept im Mittelpunkt, dieses Mal für die Grünflächen in der Stadt. Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte in ihrem jüngsten Prüfungsbericht ausgeführt: "Mit Nachdruck sollten ein Grünflächenentwicklungskonzept und ein Grünflächenkataster erstellt werden. - Für die einzelnen Pflegeflächen und Vegetationsarten ist die exakte Beschreibung und Festlegung von Pflegestandards notwendig."
Was die SPD mit diesem Antrag möchte, deckt sich nahezu wortwörtlich mit dem ersten: Weil die Verwaltung offensichtlich zu wenig Personalkapazitäten habe, müsse man Hilfe von außen holen. Dabei legen die Sozialdemokraten unter anderem Wert auf die Unterscheidung von Flächen mit hohem und geringerem Pflegeaufwand.
