Moers SPD Moers will Parteiprofil schärfen
Moers · Aus gutem Grund sind Stadtverbandsversammlungen politischer Parteien nicht vergnügungssteuerpflichtig. Aber immerhin sind sie in der Regel sinnvoll und notwendig. Ob das auch für die jüngste Stadtverbandsversammlung der SPD gilt, haben viele Moerser Genossen schon vor und während der Veranstaltung gestern Abend im Haus Engeln in Asberg für sich entschieden: Sie kamen erst gar nicht oder verließen die Diskussion weit vor ihrem Ende.
Immerhin fanden sich etwa gut 30 Sozialdemokraten, die über einen Antrag der SPD-Stadtverbandsversammlung an den Parteitag des Unterbezirks Wesel, an die Lands-SPD und den SPD-Bundesparteitag berieten. Überschrift: "Profil schärfen - sozialdemokratischen Aufbruch gestalten".
Darin stehen Sätze, die jedem Sozialdemokraten das Herz aufgehen lassen: Die "wachsende Schere zwischen Arm und Reich gefährdet unsere Demokratie, unseren Rechtsstaat, die Freiheit und den gesellschaftlichen Zusammenhang".
Schlimm, aber zum Glück gibt es die Moerser Sozialdemokraten, die dagegen etwas tun wollen. So solle sich die Bundes-SPD für eine Abschaffung der Schuldenbremse einsetzen. Der Kapellener Patrick Zapf forderte in der Diskussion die Einführung eines Grundeinkommens, was allerdings auch innerhalb der Sozialdemokratie kontrovers diskutiert wird. Eine Teilnehmerin wollte die Abschaffung der Leiharbeit ins Papier geschrieben wissen, was ihren Nebenmann zu dem vorsichtigen Hinweis veranlasste, dass dies seine leiharbeitenden Kollegen wenig erfreuen würde, da die nämlich mehr als die Festangestellten verdienten. Auch Hartmut Hohmann geriet auf dünnes Eis, als er den Unterschied zwischen Renten und Pensionsbeziehern rügte. Dann müssten die Renten eben den Pensionen angeglichen werden, erwiderte ein ehemaliger Beamter.
Weitere Forderungen: Wiedereinführung der Rente mit 65 und keine Zuzugsbegrenzung für Flüchtlinge.
