Moers Linke werfen Kaenders zu große CDU-Nähe vor
Moers · Der neue Fraktionsvorsitzende, Heiner Napp, spricht von Differenzen in der Kulturpolitik zu seiner Vorgängerin.
Heinrich Napp (64), der neue Fraktionsvorsitzende der Linken im Moerser Rat, sieht vor allem Differenzen in der Kulturpolitik als Grund dafür, dass Gabriele Kaenders (65) nach zehn Jahren nicht als Fraktionsvorsitzende wiedergewählt wurde. Er betonte, dass sich der Wechsel in den vergangenen zwei Jahren angebahnt habe: "Das war keine Explosion, das war ein Prozess." Kaenders habe Positionen vertreten, die in der Gesamtfraktion, zu der außer Napp, Kaenders und Brigitte Hübel die sachkundigen Bürger zählen, "nicht immer gut angekommen" seien.
In einer gestern herausgegebenen Pressemitteilung der Fraktion heißt es: "Der neue Fraktionsvorstand verspricht, den Weg einer pragmatischen linken Politik beizubehalten, insbesondere bei kritischen Fragen ist jedoch das Wahlprogramm des Ortsverbandes der Partei Die Linke die Basis aller Entscheidungen. Dies bedeutet unter anderem, dass auch in Zeiten knapper Kassen freiwillige Leistungen der Stadt Moers, ob nun im sozialen oder kulturellen Bereich, nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen."
Darüber hinaus, so Napp, habe sich die Fraktion eine Spitze gewünscht, die "nicht so CDU-lastig" sei wie Kaenders. Diese hatte sich in den vergangenen Jahren punktuell immer wieder vor wichtigen Abstimmungen mit der CDU abgesprochen. Zu den politischen Differenzen, so räumte Napp ein, habe es auch persönliche gegeben. Doch dabei handele es sich um "Fraktionsinterna". Eine Einflussnahme von außen habe es nicht gegeben: "Auch der Kreisverband wurde von unserer Entscheidung überrascht."
Kaenders dagegen betonte, dass es in Fragen der Kulturpolitik zwischen ihr und den sachkundigen Bürgern in der Fraktion nie Differenzen gegeben habe. In der Diskussion um die Festivalhalle habe sie sich jüngst ebenfalls mit der Fraktion gestimmt. Absprachen mit der CDU und anderen Fraktionen hätten die linken Ratsmitglieder Napp und Brigitte Hübel in der Regel nicht widersprochen. "Dass mir jetzt zusätzlich noch persönliche Gründe vorgeworfen werden, trifft mich menschlich sehr. In den zehn Jahren Fraktionsvorsitz habe ich gerade mit den Ratsmitgliedern Hübel und Napp nicht nur vertrauensvoll und einmütig zusammengearbeitet, sondern auch privat enge Beziehungen unterhalten." Aber sie bestätigte auch, dass es zwischen ihr und den beiden anderen Fraktionsmitgliedern wiederholt zu Streitigkeiten gekommen sei: "Die Gründe, die jetzt gegen mich ins Feld geführt werden, sind vorgeschoben."
Ingo Brohl, Fraktions-Chef der CDU, bezeichnete Kaenders als "pragmatisch und zuverlässig". Bei den Linken habe sich nun der ideologische Flügel durchgesetzt.
