Moers Kamp-Lintfort erhält weniger Geld vom Land
Moers · Auch im kommenden Jahr können die Kommunen Moers, Kamp-Lintfort und Neukirchen-Vluyn mit einer finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die vorliegende "Arbeitskreisrechnung GFG". Diese haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Finanzministerium erstmalig in Zusammenarbeit mit den drei kommunalen Spitzenverbänden des Landes Nordrhein-Westfalen (Städtetag, Landkreistag, Städte- und Gemeindebund) erstellt.
Die Arbeitskreisrechnung soll den nordrhein-westfälischen Kommunen eine frühzeitige Orientierung für die kommunale Haushaltsplanung ermöglichen und basiert auf den derzeitigen Einnahmeerwartungen des Landes nach der Mai-Steuerschätzung für 2015.
Die SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim und René Schneider erklärten gestern dazu: "Die Stadt Moers erhält 2016 voraussichtlich insgesamt 53,5 Millionen Euro vom Land. Das sind 3,6 Millionen Euro mehr als im Vorjahr (plus vier Prozent). Dagegen muss die Stadt Kamp-Lintfort mit einem leicht verringerten Ansatz von knapp 27 Millionen Euro rechnen - das sind 943 773 Euro weniger als 2015 (minus 3,3 Prozent). Mit einem leichten Plus von 1,7 Prozent kann die Stadt Neukirchen-Vluyn rechnen. Sie erhält voraussichtlich 379 810 Euro mehr als im Vorjahr und damit insgesamt rund 9,5 Millionen Euro. Wie aus der Pressemitteilung der beiden hiesigen Landtagsabgeordneten hervorgeht, steigen für die Gesamtzahl der nordrhein-westfälischen Kommunen die Leistungen des Landes im Jahr 2016 voraussichtlich um 313 Millionen Euro auf den neuen Wert von insgesamt 9,982 Milliarden Euro. Als Begründung dafür, dass die Stadt Kamp-Lintfort 2016 weniger Zuweisung vom Land bekommt, nannten die Abgeordneten die in diesem Jahr verbesserten Steuer- und Umlagekraft in Kamp-Lintfort.
