Analyse Die Notbremsung am Oermter Berg
Kreis Kleve · Im letzten Moment hat der Kreis Klever Landrat die umstrittenen Pläne zum Volkspark gestoppt. Eine gute Entscheidung.
Nun scheint sie also vom Tisch zu sein, die leidige Debatte um den möglichen Ausstieg des Kreises Kleve in Sachen Oermter Berg. An der Finanzierung des Volksparks wird sich nichts ändern. Der Kreis Kleve wird sich nicht daraus zurückziehen. Das teilte Landrat Wolfgang Spreen zunächst dem Rheurdter Bürgermeister Klaus Kleinenkuhnen mit, der wiederum die Gemeinde Issum informierte.
So wie das Thema also wie Kai aus der Kiste auftauchte - über einen Brief des Landrats - verschwindet es auch. Ganz ohne Beteiligung von Gremien wie dem Kreistag oder den entsprechenden Ausschüssen.
Dabei hätte Wolfgang Spreen seinen Vorschlag im Juli dort schon ganz einfach beerdigen können. Nun also seine Notbremsung, im richtigen Moment aus seiner Sicht, vielleicht auch im letzten Moment. Denn man muss die Entscheidung aus zwei Perspektiven betrachten. Unbestritten gut ist sie für den Kreis Kleve und die Region Niederrhein, die eine beliebte Attraktion behält. Issum und Rheurdt hätten dauerhaft niemals allein das Naherholungsgebiet in heutiger Qualität tragen können. Für eine Region, die gern um Touristen wirbt, wäre der Ausstieg des Kreises ein Schritt zurück gewesen.
Zumal direkt nebenan die Stadt Kamp-Lintfort die Landesgartenschau vorbereitet. Auch die Kommunen im Umkreis sollen in das Konzept eingebunden werden, Gespräche wurden bereits angekündigt. Und wie könnten jene Kommunen des Kreises Kleve, die an der Grenze zu Kamp-Lintfort liegen, sich besser einbinden lassen, als mit dieser vielbesuchten, landschaftlich reizvollen Anlage im Grünen? So bleiben die Vorteile des landesweiten Projektes nicht allein auf die Kommunen im Kreis Wesel beschränkt. Auch in dieser Hinsicht darf man froh sein, dass die Pläne in Kleve zurückgezogen wurden.
Aber man muss auch auf die politische Ebene blicken. Zum einen hat das Thema in den betroffenen Kommunen alle Parteien und Fraktionen zusammengebracht. Das mag den Landrat im fernen Kreishaus noch nicht schrecken. Aber CDU-intern war ein deutlicher Unmut über die Debatte spürbar, der dazu führte, dass alte Gräben zwischen Nord- und Südkreis wieder aufzubrechen drohten.
Dass das der CDU im Kreis Kleve nicht gut tun kann, hat irgendjemand in Kleve wohl erkannt. Ob es nun allein der Landrat war?
Egal, zunächst zählt das Ergebnis. Und nachdem der Oermter Berg wieder so ins Bewusstsein gerückt ist, sollte ein "Weiter so" nicht reichen. Auch über Investitionen darf gesprochen werden - im Kreishaus in Kleve, gemeinsam mit Rheurdt und Issum.
