Unsere Woche CDU zwischen Kultur- und Finanzpolitik
Moers · Die CDU weiß, was haushaltspolitisch für Moers richtig ist, aber sie sucht noch nach Wegen, wie sie der richtigen Einsicht eine richtige Politik folgen lassen kann.
Wenn man auf einen Schlag 450.000 Euro geschenkt bekommt, kann man sich nur freuen. Genau diese Summe wird die Kultur GmbH, die das Moers-Festival ausrichtet, in den nächsten drei Jahren vom Bund erhalten. Eine Nachricht, über die sich nicht nur die Freunde und Förderer des Festivals gebührend freuten.
Die Freude ist berechtigt und das nicht nur wegen den 150.000 Euro, die Programmacher Reiner Michalke künftig zusätzlich zur Verfügung hat. Moers hat auch allen Grund, stolz auf seine Bundestagsabgeordneten zu sein. Der Moerser Kulturexperte Siegmund Ehrmann (SPD) und die Krefelder Fachfrau für Haushaltsangelegenheiten Kerstin Radomski (CDU) bewiesen, was in Berlin erreicht werden kann, wenn die Region mit einer Stimme spricht.
Monika Grütters, Staatsministerin für Kultur und Medien, hatte sich in diesem Jahr in Moers persönlich von der nach wie vor hohen künstlerischen Qualität des Festivals und seiner neuen Austragungsstätte überzeugen können. Berlin hat mit seiner Entscheidung deutlich gemacht, dass das Moerser Festival inzwischen zum nationalen Kulturgut zählt - vergleichbar etwa mit dem Wuppertaler Tanztheater, das bei der jüngsten Ausschüttungsrunde ebenfalls großzügig bedacht wurde.
Daher ist es eine weitere gute Nachricht, dass die Moerser CDU, die in den vergangenen Jahrzehnten oft genug mit dem Festival fremdelte, zur Großen Koalition der Kultur in Berlin steht. Parteipolitisch verständlich, dass Claudia van Dyck in einer Mitteilung die Verdienste Radomskis hervorhebt, die Beteiligung Ehrmanns aber verschweigt. Bedenklich aber ihre Schlussfolgerung: Es könne nicht Aufgabe der Kommune sein, "den vor die Wand gefahrenen Haushalt der Stadt Moers weiter und im bisherigen Umfang mit der Finanzierung des Moers Festivals zu belasten." Da das Festival über eine Grundsteuerehöhung finanziert werde, seien die "städtischen Zuschuss für den Haushalt deutlich weiter zu verringern."
Nur zur Erinnerung: Die Grundsteuererhöhung beträgt 8,1 Millionen Euro, der städtische Zuschuss 339.000 Euro. Glaubt Frau van Dyck wirklich, die Kommune könne von dieser Summe einfach 150.000 Euro pro Jahr abziehen? Mal abgesehen von der Frage, ob Berlin nicht postwendend sein Geld zurückfordern würde, das ja das Festival-Programmfördern und nicht Moerser Haushaltslöcher stopfen soll, ist das ein Affront gegenüber den Abgeordneten. Sparen ja, aber bitte nicht so! Ein schönes Wochenende! juergen.stock@rheinische-post.de
